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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Chronik / Redaktion

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Regierung Papandreou erhielt Vertrauen des Parlaments TT

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Griechenland/Athen. Mit den 155 Stimmen der PASOK konnte der griechische Ministerpräsident Jorgos Papandreou in den ersten Morgenstunden des Mittwochs ein Vertrauensvotum für seine Regierung im Parlament erhalten. Die 143 Gegenstimmen von den Parlamentariern der vier Oppositionsparteien. Diese Abstimmung war einer der ersten Schritte, damit die regierende PASOK in der kommenden Woche auch das Mittelfristige Programm durch das Parlament bringen kann. Sowohl Premierminister Jorgos Papandreou als auch der neue Finanzminister und Vizeregierungschef Evagenlos Venizelos bemühten sich, die Volksvertreter davon zu überzeugen, dass ein Konsens nötig sei, damit das Land die schwierigen Aufgaben der Zukunft meistern könne.

Griechenlands Staatspräsident bedankt sich bei US-Präsident für Unterstützung

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Griechenlands Staatspräsident Karolos Papoulias bekundete am Montag große Dankbarkeit gegenüber dem US-Präsidenten Barack Obama für dessen Unterstützung für Griechenland. Papoulias sagte, dass die Gespräche, die Präsident Obama mit europäischen Regierungschefs über Hellas führte, in Griechenland niemals in Vergessenheit geraten würden. In tiefem Dank machte er deutlich, dass das Interesse des US-Präsidenten an Griechenland besonders in der momentanen schwierigen Zeit „extrem wichtig“ sei. „Ich hoffe wir haben einmal die Möglichkeit uns zu treffen und über unsere gemeinsamen Interessen und Träume zu sprechen“, so Papoulias. Zudem erklärte Papoulias, dass er weiterhin optimistisch in die Zukunft blicke: Die Griechen seien belastbar und hätten starke Gene.

Kurzfristig einberufene Fraktionssitzung P

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Am Donnerstag beriet die kurzfristig einberufene Parlamentsfraktion der PASOK in einer Sondersitzung bis in die späten Abendstunden. Papandreou beschwor dabei seine Genossen, vereint zu bleiben. Er brachte ihnen gegenüber sein Vertrauen zum Ausdruck, diese könnten sich weiterhin auf ihn stützen, aber auch er müsse sich auf sie verlassen können. Der Sozialistenführer räumte ein, dass es unter der bisherigen Regierung Schwächen gegeben hat. Doch er verwies auch auf „große Erfolge“, zum Beispiel bei der Bekämpfung des Haushaltsdefizits oder bei der Verabschiedung wichtiger Gesetze.

Kritik der kleineren Parteien an der neuen Regierung P

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Kritik an der Regierung wurde auch von den kleineren Parlamentsparteien geäußert. Die kommunistische Partei KKE sprach von einer „gefährlichen Regierung“, die „barbarische Maßnahmen“ verfolge. „Die Parteien des Systems“ würden sich nicht verändern, „auch deren Gesichter nicht“. Die Linksallianz Synaspismos sprach von einer „Tragikomödie, die wir in den letzten Tagen miterleben, und die mit der Regierungsumbildung fortgesetzt wird“. Weiter hieß es: „Es scheint, dass nichts in der Lage ist, den Weg zum völligen Zusammenbruch der Regierung zu stoppen“.
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