Das griechische Ministerium für Handelsschifffahrt und Inselpolitik hat in dieser Woche per Gesetz den 11. Mai zum Nationalen Tag der Verhinderung von Unfällen sowie von Ertrinkungstoden auf See erklärt.

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Donnerstag, 01. März 2018 12:12

Mini-Regierungsumbildung in Griechenland TT

Am Donnerstag rückte in Griechenland eine Regierungsumbildung auf die Tagesordnung. Ministerpräsident Alexis Tsipras wollte damit ein Zeichen setzen, dass es nicht zu vorverlegten Parlamentswahlen kommen wird. Die Legislaturperiode endet im September 2019.

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Am Mittwoch ist das griechische Parlament dazu aufgerufen, einen neuen Staatspräsidenten zu wählen. Diese Nachricht löste starke Turbulenzen aus, die Athener Aktienbörse sackte kräftig ab, die Zeichen in der Politik stehen auf Sturm: Es steht einiges auf dem Spiel.

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Die Zukunft der Demokratischen Linken (DIMAR) ist ungewiss. Der frühere Regierungspartner erhält in den Umfragen gerade noch 1,2 % der Wählerstimmen. Unter diesen Umständen wäre ein abermaliger Einzug ins Parlament ausgeschlossen (3-Prozent-Hürde). Aus diesem Blickwinkel betrachtet müsste die DIMAR mit anderen Parteien kooperieren, um sich eventuell doch ein politisches Überleben zu sichern. In Frage kämen in erster Linie die „Ökologen / Grüne“, die allerdings bisher nicht im Parlament vertreten sind.

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Griechenlands Parlament hat seit Donnerstagmorgen eine unabhängige Volksvertreterin mehr. Es handelt sich um die Abgeordnete aus Thessaloniki Katerina Markou, die aus den Reihen der Demokratischen Linken DIMAR ausgetreten ist. In ihrem Rücktrittsbrief, den sie an DIMAR-Chef Fotis Kouvelis sowie an Parlamentspräsident Evangelos Meimarakis geschickt hat, spricht sie von einer „unangenehmen Situation“ in den Reihen der Demokratischen Linken. Weiterhin brachte sie darüber ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck, dass sich die DIMAR nach dem Misserfolg bei den Europawahlen Ende Mai – sie hatte nur etwa 1,2 Prozent der Wählerstimmen erhalten – „von ihrem ursprünglichen Wertesystem“ entfernt habe.
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