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Referendum rückt in weite Ferne – breiterer Konsens keine Utopie mehr TT

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Hoch gepokert und verloren. So schien es für einige Stunden. Der Rücktritt des griechischen Premiers Jorgos Papandreous von der sozialdemokratischen PASOK-Partei stand für viele Medien schon fest. Er hatte mit seiner angekündigten Volksabstimmung über das jüngste Griechenland-Programm der Eurozone einen politischen Befreiungsschlag versucht, der zum Scheitern verurteilt schien. Papandreou wollte damit von seinen Bürgern, aber in erster Linie auch von der konservativen ND, der größten Oppositionspartei, eine Zustimmung zum neuen Hilfspaket der EU und den damit verbundenen Auflagen „erpressen“ – wie ihm seine Kritiker vorwarfen.
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„Das Volk soll entscheiden“: Premier kündigt Referendum an TT

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Überraschend kündigte Premierminister Jorgos Papandreou am Montagabend die Durchführung einer Volksabstimmung an. Diese betrifft die am vorigen Donnerstag in Brüssel getroffenen Vereinbarungen bezüglich eines Schuldenschnitts für Griechenland. Papandreou begründete sein Unterfangen mit den Worten: „Das Volk soll über das Land und über sich selbst entscheiden.“ Bei diesem Plebiszit soll es nicht nur pauschal um den Schuldenschnitt gehen, sondern auch um die Konsequenzen, die das vereinbarte Paket für Griechenland vorsieht. Stattfinden soll das Referendum voraussichtlich Anfang des neuen Jahres.
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Papandreou informiert über Brüssler-Entscheidungen TT

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Nachdem in Brüssel in der vorigen Woche ein 50%-iger Schuldenschnitt für Griechenland beschlossen wurde, müssen die einzelnen Vereinbarungen nun noch das griechische Parlament in Athen passieren. Parallel mehren sich die Forderungen nach vorverlegten Wahlen. Die Parlamentsfraktion der PASOK tagt heute Nachmittag unter Vorsitz des Parteichefs und Premierministers Jorgos Papandreou. Besprochen werden sollen einerseits die Notwendigkeit politischer Stabilität für das Land und andererseits die Umsetzung von vereinbarten Reformen. Erst dadurch kann der Weg für die Realisierung des in Brüssel getroffenen Abkommens geöffnet werden.
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Ministerpräsident informiert Staatspräsidenten über Chancen in Brüssel TT

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Am heutigen Dienstagmittag traf sich Premierminister Jorgos Papandreou (l.) mit dem Staatspräsidenten Karolos Papoulias (r.). Besprochen wurden wirtschaftliche und finanzielle Probleme des Landes und die Ergebnisse des Euro-Sondergipfels am Sonntag in Brüssel. Thematisiert wurden zudem mögliche Entwicklungen, die am morgigen Mittwoch durch einen weiteren EU-Sonder-Gipfel eingeleitet werden sollen.
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