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Heftige Parlamentsdebatte über Namensfrage – Votum auf heute verschoben TT

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Die Abstimmung über einen Vertrag vom Juni 2018 zur Lösung der Namensfrage der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Makedonien (Uno-Kurzbezeichnung: FYROM) wird für heute 14.30 Uhr erwartetet. Wegen der vielen Wortmeldungen musste das Votum um einen Tag verschoben werden. Bei der Debatte am gestrigen Donnerstag (24.1.) kam es zu heftigen verbalen Auseinandersetzungen.

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Viertes Memorandum verabschiedet: Warten auf die Eurogruppe TT

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Am Donnerstag haben 154 Parlamentarier in Griechenland für eine Multigesetzesnovelle gestimmt, die weitere harte Sparmaßnahmen beinhaltet. Die Opposition hat mit 144 Stimmen geschlossen dagegen votiert. Zwei Volksvertreter sind bei der Abstimmung abwesend gewesen. Das Votum wurde auf Antrag der kommunistischen Partei (KKE) namentlich durchgeführt.  

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Parlamentsdebatte: „Graue Wolke der Gewalt“ TT

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Während das Parlament am Mittwoch über die griechische Wirtschaft und dem Ausweg aus dem Spar- und Reformprogramm (Memorandum) debattiert hat, ist auch das Thema von Phänomenen der Gewalt in Athen und Thessaloniki in den vergangenen Tagen zur Sprache gekommen.
Oppositionschef Kyriakos Mitsotakis von der konservativen Nea Dimokratia (ND) warf der Regierung vor, Taten aus der linksextremen Anarchoszene zu tolerieren. Er sprach von einer „grauen Wolke der Gewalt“.

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