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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Kommentar / Redaktion

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Redaktion

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Kampf gegen Korruption steht weiter im Zentrum der Politik TT

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Griechenland / Athen. Den Vorsatz, die Korruption in den Reihen der Justiz zu bekämpfen, bekräftigte Justizminister Anastassios Papaligouras heute nach einem Treffen mit Premier Kostas Karamanlis. Die Untersuchungen, um illegalen Machenschaften im Umfeld der Gerichte das Handwerk zu legen, würden mit allen Anstrengungen fortgesetzt. Der Präsident der Athener Rechtsanwaltskammer, Dimitris Paxinos, erklärte in der heutigen Ausgabe der Zeitung „Eleftherotypia“, dass das Problem in der Justiz „große Ausmaße“ angenommen habe. Man benötige Zeit, um das Vertrauen in die geregelte Funktion der Justiz wieder herzustellen.

Staatspräsident Papoulias brach Besuch in Albanien ab

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Griechenland / Athen. Seinen Besuch im Nachbarland Albanien brach Staatspräsident Karolos Papoulias am Dienstag unmittelbar vor dem geplanten Treffen mit seinem Amtskollegen Alfred Moisiu ab. Ursprünglich wollte sich Papoulias in der südalbanischen Stadt Saranda mit Moisiu treffen. Vor dem Tagungshotel protestierte jedoch eine Gruppe von etwa 200 Albanern, die auf Transparenten gegen Griechenland gerichtete Losung formuliert hatten. Papoulias, der sich zu diesem Zeitpunkt im griechischen Konsulat in Gjirokaster (Argyrokastro) aufhielt, soll Moisiu daraufhin zweimal telefonisch darum gebeten haben, die Demonstration in einem diskreteren Abstand vom Tagungshotel durchführen zu lassen.

Gesetzentwurf über den Hauptaktionär im Parlament TT

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Griechenland / Athen. Demonstrativ verließen heute Morgen die Parlamentarier der PASOK eine Debatte über das so genannte Gesetz des Hauptaktionärs. Anlass dafür war eine Verfahrensfrage. Während die PASOK eine grundlegende Diskussion gefordert hatte, sollte es lediglich zu einer Debatte der verantwortlichen Referenten kommen. Innenminister Prokopis Pavlopoulos wies in einer Erklärung darauf hin, dass man so schnell als möglich über den neuen Gesetzentwurf abstimmen müsse.

„Katharsis“ an den Gerichten wird fortgesetzt

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Griechenland / Athen. Strafverfolgung gegen zwei Richter und drei Rechtsanwälte ordnete heute Justizminister Anastassios Papaligouras an. Vorangegangen war eine Besprechung mit der Führung des Höchstgerichtes (Areopag). Vorgeworfen werden den fünf Personen Bestechlichkeit. Die beiden Richter sollen außerdem die obligatorischen Vermögenserklärungen nicht eingereicht haben.
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