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Ein schriftliches Einverständnis der Oppositionsparteien, allen voran der Nea Dimokratia, die im Memorandum mit der „Troika" gestellten Ziele zu unterstützen, forderte am Montag die Eurogruppe. Dies sei die Voraussetzung für weitere Kreditauszahlungen. Angemahnt wurden zudem die zügige Umsetzung von Reformen und Privatisierungen. Außerdem wurde über Möglichkeiten beraten, wie Griechenland den Gesamtkredit in Höhe von 110 Mrd. Euro, der in dreimonatigen Raten bis 2012 ausgezahlt wird, zurückzahlen könne.
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Würde es zum gegenwärtigen Zeitpunkt Wahlen geben, läge die regierende PASOK mit 32 % um drei Prozentpunkte vor der Nea Dimokratia, die 29 % der Stimmen erhalten würde.Es folgen die Kommunistische Partei (KKE) mit 12 %; die Orthodoxe Volkssammlung (LAOS) mit 8 %; das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) mit 6,5 % und die Demokratische Linke sowie die Ökologen/Grünen mit jeweils 3,5 %; die Demokratische Allianz von Ex-Ministerin Dora Bakojanni würde mit 1,5 % den Sprung ins Parlament verfehlen. Zu diesem Ergebnis kam das politische Barometer von Public Issue, das im Auftrag des TV-Senders „Skai“ sowie der Tageszeitung „Kathimerini“ erstellt wird.Bei der Frage, wer am ehesten für die Position des Premierministers geeignet sei, antworteten 41 % mit „niemand“. 33 % votierten für PASOK-Vorsitzenden und Regierungschef Jorgos Papandreou; 22 % stimmten für den ND-Vorsitzenden Antonis Samaras.
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Premierminister Jorgos Papandreou wird am heutigen Donnerstag an einer Konferenz in Oslo über fortschrittliches Regieren teilnehmen. Das Thema lautet „ Eine Agenda für Mitte-Links-Regierungen nach der Krise: gemeinsamen Wohlstand absichern“. Die zweitägige Veranstaltung wird von dem politischen Beraterstab Policy Network zusammen mit dem norwegischen Bündnis der Gewerkschaften und dem norwegischen Premierminister Jens Stollenberg organisiert. Papandreou wird am Freitagmorgen an einer Plenardiskussion teilnehmen und danach steht ein Treffen mit seinem norwegischen Amtskollegen auf dem Programm.
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Griechenland / Athen. Die Regierungspartei PASOK liegt Meinungsumfragen zufolge weiterhin in der Wählergunst vorn. Würden zu diesem Zeitpunkt Wahlen stattfinden, dann würden 22,4 Prozent der Befragten die jetzige Regierung wählen. 20,6 Prozent würden für die größte Oppositionspartei Nea Dimokratia stimmen. Die wäre ein Vorsprung der PASOK vor der ND von 1,8 Prozent.
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Dienstag, 11. Januar 2011 15:10

Personalwechsel bei den Konservativen

Griechenland / Athen. Einschneidende personelle Veränderungen nahm der Vorsitzende der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND), Antonis Samaras, vor. Ziel sei es „eine noch effizientere Oppositionspolitik“ zu betreiben, „gegen eine Regierung, die ohne Visionen,  ohne Lösungen und ohne Perspektiven vor sich hin welkt“. An die eigenen Reihen gewandt sagte er, dass er nicht zwischen „alten“ und „neuen“ Funktionären unterscheide. Der einzige Feind seien die „schlechten Gewohnheiten der Vergangenheit“ und „leere Worte“.
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