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Dienstag, 17. Mai 2011 17:08
Eurogruppe mahnt Kooperation der Oppositionsparteien in Griechenland an
Ein schriftliches Einverständnis der Oppositionsparteien, allen
voran der Nea Dimokratia, die im Memorandum mit der „Troika"
gestellten Ziele zu unterstützen, forderte am Montag die
Eurogruppe. Dies sei die Voraussetzung für weitere
Kreditauszahlungen. Angemahnt wurden zudem die zügige Umsetzung von
Reformen und Privatisierungen. Außerdem wurde über Möglichkeiten
beraten, wie Griechenland den Gesamtkredit in Höhe von 110 Mrd.
Euro, der in dreimonatigen Raten bis 2012 ausgezahlt wird,
zurückzahlen könne.
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Freitag, 13. Mai 2011 18:05
Meinungsumfrage: PASOK liegt mit 3 Prozent weiter vorn
Würde es zum gegenwärtigen Zeitpunkt Wahlen geben, läge die
regierende PASOK mit 32 % um drei Prozentpunkte vor der Nea
Dimokratia, die 29 % der Stimmen erhalten würde.Es folgen die
Kommunistische Partei (KKE) mit 12 %; die Orthodoxe Volkssammlung
(LAOS) mit 8 %; das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) mit 6,5 %
und die Demokratische Linke sowie die Ökologen/Grünen mit jeweils
3,5 %; die Demokratische Allianz von Ex-Ministerin Dora Bakojanni
würde mit 1,5 % den Sprung ins Parlament verfehlen. Zu diesem
Ergebnis kam das politische Barometer von Public Issue, das im
Auftrag des TV-Senders „Skai“ sowie der Tageszeitung „Kathimerini“
erstellt wird.Bei der Frage, wer am ehesten für die Position des
Premierministers geeignet sei, antworteten 41 % mit „niemand“. 33 %
votierten für PASOK-Vorsitzenden und Regierungschef Jorgos
Papandreou; 22 % stimmten für den ND-Vorsitzenden Antonis Samaras.
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Donnerstag, 12. Mai 2011 16:52
Premier Papandreou auf Konferenz zum Thema „fortschrittliches Regieren“
Premierminister Jorgos Papandreou wird am heutigen Donnerstag an
einer Konferenz in Oslo über fortschrittliches Regieren teilnehmen.
Das Thema lautet „ Eine Agenda für Mitte-Links-Regierungen nach der
Krise: gemeinsamen Wohlstand absichern“. Die zweitägige
Veranstaltung wird von dem politischen Beraterstab Policy Network
zusammen mit dem norwegischen Bündnis der Gewerkschaften und dem
norwegischen Premierminister Jens Stollenberg organisiert.
Papandreou wird am Freitagmorgen an einer Plenardiskussion
teilnehmen und danach steht ein Treffen mit seinem norwegischen
Amtskollegen auf dem Programm.
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Montag, 11. April 2011 16:34
Neue Meinungsumfrage weist der PASOK weiterhin einen Vorsprung aus
Griechenland / Athen. Die Regierungspartei PASOK liegt
Meinungsumfragen zufolge weiterhin in der Wählergunst vorn. Würden
zu diesem Zeitpunkt Wahlen stattfinden, dann würden 22,4 Prozent
der Befragten die jetzige Regierung wählen. 20,6 Prozent würden für
die größte Oppositionspartei Nea Dimokratia stimmen. Die wäre ein
Vorsprung der PASOK vor der ND von 1,8 Prozent.
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Dienstag, 11. Januar 2011 15:10
Personalwechsel bei den Konservativen
Griechenland / Athen. Einschneidende personelle Veränderungen nahm
der Vorsitzende der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND),
Antonis Samaras, vor. Ziel sei es „eine noch effizientere
Oppositionspolitik“ zu betreiben, „gegen eine Regierung, die ohne
Visionen, ohne Lösungen und ohne Perspektiven vor sich hin
welkt“. An die eigenen Reihen gewandt sagte er, dass er nicht
zwischen „alten“ und „neuen“ Funktionären unterscheide. Der einzige
Feind seien die „schlechten Gewohnheiten der Vergangenheit“ und
„leere Worte“.
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