Ein schriftliches Einverständnis der Oppositionsparteien, allen
voran der Nea Dimokratia, die im Memorandum mit der „Troika"
gestellten Ziele zu unterstützen, forderte am Montag die
Eurogruppe. Dies sei die Voraussetzung für weitere
Kreditauszahlungen. Angemahnt wurden zudem die zügige Umsetzung von
Reformen und Privatisierungen. Außerdem wurde über Möglichkeiten
beraten, wie Griechenland den Gesamtkredit in Höhe von 110 Mrd.
Euro, der in dreimonatigen Raten bis 2012 ausgezahlt wird,
zurückzahlen könne.
ne. EU-Wirtschaftskommissar Oli Ren stellte positiv
heraus, dass das Land im Jahr 2010 eine Reduzierung des
Haushaltsdefizits zustande gebracht habe, wie sie bisher
„beispiellos" sei. Dennoch seien einige der im Memorandum mit der
„Troika", die sich aus dem Europäischen Währungsfonds, der
EU-Kommission und dem Internationalen Währungsfonds zusammensetzt,
„verfehlt" worden. Der Vorsitzende der Euro-Gruppe, Jean-Claude
Juncker, zeigte sich zufrieden über die Zusage der griechischen
Seite, neue Sondermaßnahmen einzuleiten, um die Haushaltsziele 2011
zu erreichen. (Siehe dazu auch Seite 4). (GZeh)
