Griechenland / Athen. Stavros Dailakis, abtrünniger Abgeordneter
der regierenden Nea-Dimokratia (ND), zeigte sich reuig und bat
Premierminister Kostas Karamanlis, ihn wieder in die Fraktion
aufzunehmen. Für den Fall, dass dieser Bitte nicht entsprochen
werden sollte, bot er seinen Rücktritt an. Damit kann
Regierungschef Kostas Karamanlis wieder auf 152 Sitze im Parlament
zählen und verfügt abermals über die absolute Mehrheit von zwei
Sitzen, die er nach den Parlamentswahlen im September 2007 erhalten
hatte. Dailakis war in der vergangenen Woche aus der Fraktion
ausgeschlossen worden, weil er den Rücktritt von Regierungssprecher
Thodoros Roussopoulos gefordert hatte.
hatte. Es handelte sich dabei um
eine explizite Zuwiderhandlung einer Anweisung von Karamanlis.
Dieser hatte gefordert, dass endlich Schluss mit der Kritik aus den
eigenen Reihen sein müsse. Die regierende ND war in den vergangenen
Wochen nach einer Reihe von Affären und unpopulären
Steuererhöhungen in Bedrängnis gekommen und hatte – erstmals seit
ihrem Machtantritt im März 2004 – in den meisten Meinungsumfragen
ihren bisherigen Vorsprung gegenüber den Sozialisten eingebüßt.
„Ich gebe zu, dass in den vergangenen vier Jahren Fehler gemacht
wurden", sagte Karamanlis selbstkritisch in einer Rede vor der
Jugendorganisation seiner Partei (ONNED) am Samstag (siehe Foto).
Der Regierungschef verteidigte jedoch seine Privatisierungs- und
Reformpolitik. „Ich gebe keinen Druck nach, von niemandem", fügte
er hinzu. (text: Griechenland Zeitung / hp, foto: ek)
