Griechenland / Athen. Die ungelöste Namensfrage der früheren
jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) sei kein Hindernis für
einen EU-Beitritt des Landes. Diese Auffassung wird in einem
Bericht des Europaparlaments vertreten, über den heute Mittag
abgestimmt werden soll. Aufgezählt werden im Bericht die
Fortschritte, die die FYROM in den letzten Jahren erzielt hat. Nach
Ansicht der EU-Kommission könne man dem Land deshalb den Status
eines EU-Beitrittskandidaten verleihen.
Gleichzeitig wird die
Regierung in Skopje dazu aufgefordert, gemeinsam mit Griechenland
nach einer für beide Seiten akzeptablen Lösung der Namensfrage zu
suchen.
Was die Türkei betrifft, so wird im Bericht festgestellt, dass sich der Reformprozess verlangsamt habe. Die Regierung in Ankara wird deshalb ausdrücklich dazu aufgefordert, alle juristischen und praktischen Hindernisse aus dem Wege zu räumen, um den Bürgern grundlegende Rechte und Freiheiten zu garantieren. Angemahnt werden in diesem Zusammenhang auch die Rechte der griechischen Minderheit in Istanbul sowie auf den Inseln Tenedos und Imbros.
Was die Türkei betrifft, so wird im Bericht festgestellt, dass sich der Reformprozess verlangsamt habe. Die Regierung in Ankara wird deshalb ausdrücklich dazu aufgefordert, alle juristischen und praktischen Hindernisse aus dem Wege zu räumen, um den Bürgern grundlegende Rechte und Freiheiten zu garantieren. Angemahnt werden in diesem Zusammenhang auch die Rechte der griechischen Minderheit in Istanbul sowie auf den Inseln Tenedos und Imbros.