Griechenland / Athen. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
könnten nach den Worten von Erweiterungskommissar Olli Rehn
möglicherweise ganz ausgesetzt werden. Als Grund nannte Rehn die
Haltung Ankaras gegenüber der Republik Zypern. Konkret geht es um
die Ausweitung des Abkommens zur Zollunion auf die neuen
Mitgliedsstaaten, zu denen auch Zypern zählt. Ankara weigert sich
nach wie vor, dieses Abkommen auch auf die Republik Zypern
anzuwenden, so dass zypriotischen Schiffe oder Flugzeuge nicht in
der Türkei bzw.
im von türkischen Truppen besetzten Nordzypern
landen bzw. anlegen dürfen.
Am Mittwoch beschlossen die ständigen Vertreter der 25-EU-Staaten nun, keine weiteren offiziellen Gespräche über die Zollunion mit Ankara zu führen, sondern lediglich mit Kroatien. Ob die Türkei unter diesen Bedingungen überhaupt Mitglied werden kann, ist im Moment sehr fraglich. Erweiterungskommissar Rehn wies darauf hin, dass die Beitrittsgespräche mit Ankara dann wieder aufgenommen werden könnten, „wenn die Türkei ihre Verpflichtungen gegenüber Zypern erfüllt und seine Reformen beschleunigt".
Am Mittwoch beschlossen die ständigen Vertreter der 25-EU-Staaten nun, keine weiteren offiziellen Gespräche über die Zollunion mit Ankara zu führen, sondern lediglich mit Kroatien. Ob die Türkei unter diesen Bedingungen überhaupt Mitglied werden kann, ist im Moment sehr fraglich. Erweiterungskommissar Rehn wies darauf hin, dass die Beitrittsgespräche mit Ankara dann wieder aufgenommen werden könnten, „wenn die Türkei ihre Verpflichtungen gegenüber Zypern erfüllt und seine Reformen beschleunigt".
