Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reist Ende dieser Woche nach Athen. Im Mittelpunkt stehen sicherheitspolitische Fragen, die Lage im Nahen Osten sowie eine engere Verteidigungskooperation. Zugleich wollen beide Länder ihre Rolle in Europa stärken – auch der Schutz Minderjähriger vor Gefahren im Internet steht auf der Gesprächsagenda.
Am Freitag und Samstag dieser Woche (24./25.4.) wird der französische Präsident Emmanuel Macron zu einem offiziellen Besuch in Athen erwartet. Hier wird er sich u. a. mit Premierminister Kyriakos Mitsotakis treffen. Auf dem Gesprächstisch liegen werden vor allem die Lage im Nahen Osten und Verteidigungsfragen. Athen und Paris wollen einen griechisch-französischen Partnerschaftsvertrag bezüglich der Kooperation in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit erneuern. Der Vorläufer dieser Vereinbarung war bereits 2021 in Paris unterzeichnet worden.
Beschlossen werden soll außerdem eine Absichtserklärung über eine bilaterale Zusammenarbeit im Innovationsbereich, die auch den Verteidigungsbereich mit einschließt.
Rüstungskooperation wird ausgebaut
Anfang März hatten sich Macron und Mitsotakis bereits auf Zypern getroffen. Dem Mittelmeerstaat hatten sie damals Unterstützung zugesprochen, nachdem eine dort befindliche britische Militärbasis von einer Drohne iranischer Bauart getroffen wurde. Anschließend besuchten die beiden Regierungs- bzw. Staatschefs die US-Militärbasis bei Souda auf der Insel Kreta.
Beobachter erklären, dass Paris mit dem Athen-Besuch Macrons die Botschaft vermittle, dass Europa nicht nur als Beobachter im Nahen Osten agieren könne. Außerdem gilt Griechenland als ein wichtiger Abnehmer von französischen Rüstungsgütern. Dazu zählen etwa Kampfjets des Typs Rafale als auch Fregatten des Typs Belharra. Zudem zieht Griechenland in Betracht, in Zukunft auch französische U-Boote des Typs Barracuda zu kaufen.
Nicht zuletzt planen Griechenland und Frankreich gemeinsame Militärmanöver. So etwa beteiligt sich Griechenland an der EU-Operation Aspides im Roten Meer. Diese hat den Schutz der Schifffahrt zum Ziel. Beide Länder schließen jedoch eine Beteiligung an militärischen Operationen in der Straße von Hormus aus. Die Straße von Hormus gilt als weltweit wichtigster Engpass für Lieferungen von Erdöl- und Flüssigerdgas. Paris und Athen stehen – nach Beendigung des Krieges zwischen den USA und Iran – einer weiteren Operation nach dem Vorbild von Aspides positiv gegenüber, um die Sicherheit der Schifffahrt zu garantieren.
Schutz Minderjähriger im Internet
Letztendlich soll besonderes Gewicht auf den Schutz Minderjähriger vor den Gefahren des Internets gelegt werden: Griechenland und Frankreich stehen dabei an vorderster Front europäischer Initiativen zur Regulierung der Nutzung sozialer Medien durch Jugendliche. Beide Länder wollen damit eine führende Rolle bei der Ausgestaltung eines europäischen Regulierungsrahmens einnehmen. (Griechenland Zeitung / Elisa Hübel)
