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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik / Elisa Hübel

Elisa Hübel

Athen reagiert auf türkische Provokationen in der Ägäis TT

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Am Sonntagvormittag ist ein Kriegsschiff der türkischen Marine für etwa elf Minuten zwischen den unbewohnten Felseninseln Imia im Osten der Ägäis durch griechische Hoheitsgewässer gefahren. Begleitet wurde es von zwei türkischen Schlauchbooten. An Bord soll sich auch der türkische Generalstabchef Hulusi Akar befunden haben. Die griechische Marine überwachte die Aktivitäten ihrer türkischen Kollegen ohne einzugreifen.
Griechenlands Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos reagierte prompt auf die Provokationen des Nachbarlandes. Die Türkei rief er dazu auf, „die Geschichte, die Freundschaft und die guten Nachbarschaftsbeziehungen zu respektieren“. Er erklärte, dass es sich nicht nur um griechische Hoheitsgewässer handle, sondern um die Außengrenze Europas. Das griechische Staatsoberhaupt schätzte ein, dass dies künftig auch die Beziehungen zwischen der Türkei und Europa beeinflussen könnte. Zeitgleich erklärte Pavlopoulos, dass dadurch der Vertrag von Lausanne – der 1923 unterzeichnet wurden und den Grenzverlauf zwischen beiden Ländern regelt – verletzt worden sei.
Der stellvertretende griechische Verteidigungsminister Dimitris Vitsas stellte fest: „Die Grenzen Griechenlands werden in kein Verhandlungs-Spiel hineingezogen“.
Die Aktivitäten der Türkei werden in Athen als Antwort auf die Nicht-Auslieferung acht türkischer Offiziere verstanden. Ankara wirft diesen Militärangehörigen vor, sich an einem fehlgeschlagenen Putschversuch im vergangenen Sommer beteiligt zu haben. Das griechische Höchstgericht  (Areopag) hatte in der vorigen Woche in letzter Instanz entschieden, dass die Acht nicht ausgeliefert werden dürfen. Ankara wiederum vermutet dahinter einen politischen Schachzug Athens.
Der Areopag hatte allerdings nicht darüber befunden, ob die Acht am Putschversuch involviert gewesen sind oder nicht. Vielmehr beruht der Gerichtsentscheid darauf, dass den Offizieren in der Türkei Folter oder auch die Todesstrafe drohe.
Die Felseninseln Imia (türkisch: Kardak), wo sich der Vorfall mit der türkischen Marine am Sonntag abspielte, sind unbewohnt und liegen in der Ostägäis. Beide Eilande zusammen sind nur etwa 4 Hektar groß. Hier wäre es Ende Januar 1996 beinahe zu einer kriegerischen Auseinandersetzung zwischen beiden Ländern gekommen. Anfang Dezember 2016 hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu abermals Öl ins Feuer gegossen, als er behauptete, dass Imia nicht zu Griechenland gehören, sondern zur Türkei. (Griechenland Zeitung / eh)

Unser Archivfoto (© Eurokinissi) zeigt den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos (m.) gemeinsam mit Verteidigungsminister Panos Kammenos (2.v.l.) während eines Besuches bei der griechischen Marine.

Griechenlands Bauern intensivieren ihre Proteste TT

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Mit mehrstündigen Straßenblockaden intensivieren Landwirte in ganz Griechenland ihre Proteste. Auf der Nationalstraße zwischen Athen und der Hafenstadt Patras auf der Peloponnes wollen sie von nun an täglich zwischen 17 und 20 Uhr den Straßenabschnitt an der Tankstelle vor Ägion blockieren. Geplant sind ähnliche Aktionen an der Grenze zur Ehemaligen Jugoslawischen Republik Makedonien.

Unmut in Athen über Äußerungen des Präsidenten des Europäischen Parlaments

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Erklärungen des frisch gekürten Präsidenten des Europäischen Parlaments Antonio Tajani, die dieser allerdings bereits vor einiger Zeit abgab, haben in Griechenland für Verdruss gesorgt. Tajani hatte während eines Besuches in der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM) dieses nördlich an Griechenland angrenzende Land als „Mazedonien“ bezeichnet. Zeitgleich, so registriert man jetzt in der griechischen Öffentlichkeit, hatte er den Bürgern dieses Landes erklärt, dass sie Nachfahren Alexanders des Großen seien.

Scharfe Reaktionen Ankaras auf Gerichtsbeschluss in Athen

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Die ohnehin komplizierten bilateralen Beziehungen zwischen Athen und Ankara scheinen sich seit Donnerstag zu verschlechtern. Die Türkei droht damit, einen mit Griechenland getroffenen Pakt, der Flüchtlinge betrifft, aufzukündigen. In einem solchen Falle wäre zu befürchten, dass der Flüchtlingsstrom von der türkischen Küste aus nach Griechenland wieder zunimmt.

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