Elisa Hübel

Früherer Krankenhaus-Direktor wegen mutmaßlicher Bestechung verhaftet

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17 Mai 2016

Der ehemalige Leiter des Athener Krankenhauses „Henri Dunant“ Andreas Martinis und dessen Ehefrau Georgia Martini sind in der Nacht von Montag auf Dienstag verhaftet worden. Vorgeworfen wird ihnen, Bestechungsgelder in Höhe von 3,2 Millionen D-Mark entgegen genommen zu haben. Die Geldsumme soll den Ermittlern zufolge im Jahr 1998 von einem deutschen Unternehmen an Martinis gezahlt worden sein.

PASOK ruft „progressive Kräfte“ zur Zusammenarbeit auf

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17 Mai 2016

Am Wochenende hat ein zweitägiger Kongress der Demokratische Allianz (bestehend aus der sozialistischen PASOK und der DIMAR = Demokratische Linke) stattgefunden. Die Vorsitzende der PASOK Fofi Gennimata hat in ihrer Rede wiederholt erklärt, dass die Demokratische Allianz nicht mit der Regierungspartei SYRIZA koalieren werde. Der Regierung warf sie zudem vor, ein „Ergänzungs-Memorandum“ (ein weiteres Spar- und Reformprogramm) ins Leben gerufen zu haben. SYRIZA, so konstatierte sie, „klammert sich an die Macht“. Die Sozialistin rief alle „progressiven Kräfte“ im politischen Raum zwischen SYRIZA und der konservativen Opposition Nea Dimokratia (ND) zum Schulterschluss auf.

Mechanismus für Finanzkorrekturen soll am Sonntag durch das Parlament ^TT

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17 Mai 2016

Mechanismus für Finanzkorrekturen soll am Sonntag durch das Parlament <sup class="gz-article-featured" title="Tagesthema">TT</sup>

Voraussichtlich am Donnerstag soll die Gesetzesnovelle bezüglich eines „Mechanismus zur Finanzkorrektur“ im Parlament eingebracht werden. In den zuständigen Ausschüssen sowie in zwei separaten Parlamentsvollversammlungen soll darüber debattiert werden. Es handelt sich um ein Eilverfahren: Die Verabschiedung dieses Multigesetztes soll bereits am kommenden Sonntag (22. Mai) erfolgen. Beinhaltet sind 17 Vorlagen, die zwischen Athen und den internationalen Geldgebern vereinbart worden sind. Darunter sind weitere „indirekte“ Steuern sowie Verpachtungen. Die Verabschiedung der „Schere“, wie der Finanzkorrekturmechanismus in griechischen Alltag bezeichnet wird, ist Voraussetzung, damit Diskussionen über einen möglichen Schuldenschnitt beginnen können. Dies war eines der wichtigsten Wahlversprechen der Regierungspartei SYRIZA gewesen. Das nächste Treffen der Eurogruppe findet am 24. Mai statt.

Neues Reformpaket hat laut Umfrage negative Auswirkungen auf Regierungsparteien ^TT

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16 Mai 2016

Neues Reformpaket hat laut Umfrage negative Auswirkungen auf Regierungsparteien <sup class="gz-article-featured" title="Tagesthema">TT</sup>

Einer aktuellen Meinungsumfrage zufolge verliert die Regierungspartei SYRIZA weiter an Wählergunst. Die Umfrage ergab, dass 15,5 % der Befragten SYRIZA ihre Stimme geben würden, wenn heute Parlamentswahlen durchgeführt würden. Die oppositionelle Nea Dimokratia (ND) würde ganze 10 Prozentpunkte mehr erhalten (25,5 %). Befragt wurden allerdings nur Wahlberechtige aus dem ersten Wählerkreis von Thessaloniki. Hier liegt die Arbeitslosigkeit bei circa 30 %. Noch bei den letzten Parlamentswahlen im September 2015 hatten in diesem Wahlkreis 35,81 % für SYRIZA gestimmt und 25,29 % für die ND. Weiterhin ergab die Umfrage, dass 7,5 % der Befragten der faschistischen Chryssi Avgi ihre Stimme geben würden. Es folgen die kommunistische KKE (6 %), die Zentrumsunion (5,5 %) und die Demokratische Allianz (bestehend aus der sozialistischen PASOK und der DIMAR = Demokratische Linke) mit 4 %. Die liberale „To Potami“ und der Koalitionspartner von SYRIZA, die Unabhängigen Griechen (ANEL) würden mit jeweils 2 % den Sprung ins Parlament verfehlen.

Griechenland Zeitung - Nachrichten / Tourismus / Elisa Hübel

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