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Außenminister in Berlin: Endspurt bei Gesprächen mit Skopje TT

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Die Bemühungen zur Lösung der Namensfrage der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM) werden in diesen Tagen weiter intensiviert. Am Dienstag reiste Außenminister Nikos Kotzias nach Berlin, um sich dort mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas zu treffen. Mit Verweis darauf, dass eine Lösung des Konfliktes zur Stabilität in der gesamt Region beitragen würde, hatte Berlin beide Staaten wiederholt dazu aufgerufen, sich auf einen Kompromiss zu einigen. Kürzlich hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel in Telefonaten mit ihren Amtskollegen aus Athen und Skopje, Alexis Tsipras und Zoran Zaev, das Thema zur Sprache gebracht.

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Athen reagiert mit Diplomatie auf das Machtspiel Ankaras TT

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Das Eindringen eines türkischen Kriegsschiffes am Sonntag in griechische Hoheitsgewässer zieht diplomatische Aktivitäten nach sich. Athen informierte zunächst die zuständigen Büros wichtiger EU-Hauptstädte über den Vorfall. Ministerpräsident Alexis Tsipras meldete sich von Serbien aus, wo er sich zu einem offiziellen Besuch aufhält, zu Wort. In einem Zeitungsinterview forderte er, dass die Türkei sein Land respektieren müsse.

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Treffen mit Merkel: Tsipras sucht Rückendeckung in Berlin TT

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Die griechische Regierung ist um die Zusage für Schuldenerleichterungen seitens der Geberinstitutionen bemüht. Die Entscheidung über Rentenerhöhungen, die vorher nicht mit ihnen abgesprochen worden ist, erschwert die Situation. Berlin verhält sich bisher neutral. Frankreich bietet zumindest verbal eine helfende Hand.   

Ministerpräsident Alexis Tsipras befindet sich am heutigen Freitag und am Samstag zu einem offiziellen Besuch in Berlin. Hier trifft er sich mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dabei dürften auch die Zusagen des Gastes aus Athen zur Sprache kommen, Niedrigrentnern eine 13. Pension auszuzahlen, die am Donnerstagabend im griechischen Parlament verabschiedet wurde. Außerdem wird auf Inseln in der Ägäis, die mit der Flüchtlingswelle besonders konfrontiert sind, der Höchstsatz der Mehrwertsteuersatz weiterhin bei 13 Prozent bleiben (statt einer geplanten Anhebung auf 24 %).
Bereits im Vorfeld hatte Bundeskanzlerin Merkel jedoch signalisiert, dass sie sich in die Verhandlungen zur Griechenland-Frage nicht einmischen werde.

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