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Welt-Aids-Tag: Rote Schleife auf dem Athener Parlament

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Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am heutigen 1. Dezember wird das Athener Parlament erstmals in seiner Geschichte mit der roten Schleife, dem Symbol für die Solidarität mit den Aids-Infizierten, angestrahlt werden. Es handelt sich um eine Initiative des Verbandes der Seropositiven Griechenlands „Positive Stimme“. Zugleich wird der Verband auf den Syngama-Platz ab 17.30 Uhr das Ereignis mit Musik und einer aus Kerzen geformten roten Schleife zum Gedenken an die Aids-Toten begleiten. Bereits am Freitag war das Parlament in Athen aus Anlass des Internationalen Tages gegen die Gewalt gegen Frauen mit der Symbolfarbe Orange angestrahlt worden. (GZak)
 
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Parlament lehnt Untersuchung der ersten Amtsperiode Tsipras ab TT

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Ein Antrag zur Einberufung einer Untersuchungskommission über die ersten sechs Monate der Regierung Tsipras wurde am Dienstag im Parlament abgeschmettert. Oppositionschef Mitsotakis gab bekannt, dass er eine solche dann ins Leben rufen werde, wenn seine Partei die Regierungsgeschäfte übernehmen werde.

Am Dienstag hat das Parlament nach einer etwa 12stündigung Sitzung die Bildung einer Untersuchungskommission, die die erste Amtsperiode unter dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und der Unabhängigen Griechen (ANEL) in Augenschein nehmen sollte, abgelehnt. Anwesend gewesen sind 271 der 300 Volksvertreter. Ministerpräsident Alexis Tsipras (SYRIZA) hat der Abstimmung nicht beigewohnt. Beobachter meinen, dass er damit signalisieren wollte, dass dieses Thema für den Kurs seiner Regierung „belanglos“ bzw. irrelevant sei.

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Advokat aus dem Areopag übernimmt den Posten des Ombudsmanns

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Der Rechtsanwalt Andreas Pottakis wurde am Mittwoch dazu beauftragt, als Ombudsmann Missstände in der griechischen Verwaltung zu untersuchen. Gewählt wurde er von einem Gremium im Parlament. Dafür votiert haben 21 Abgeordnete, einer war dagegen und zwei haben sich der Stimme enthalten. Pottakis ist Rechtsanwalt am Landeshöchstgericht, dem Areopag.

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