Griechenlands Premier nimmt Parteigenossen in die Pflicht TT
Alexis Tsipras, Regierungschef sowie Vorsitzender des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA), muss in seiner Partei die Quadratur des Kreises lösen. Nachdem ein starker linker Flügel („Linke Plattform“) sich bei zwei Abstimmungen im Parlament offen gegen ein neues Abkommen mit den internationalen Geldgebern ausgesprochen hat, brodelt es im SYRIZA.
Noch keine Entwarnung – bei SYRIZA gärt es TT
Für den Ruf „Entwarnung!“ scheint es in Griechenland noch zu früh. Die Probleme, mit denen die Regierung unter Alexis Tsipras konfrontiert ist, sind gelinde gesagt groß. Neues Öl ins Feuer goss der vor drei Wochen vom Posten des Finanzministers zurückgetretene Janis Varoufakis.
41 Jahre seit der Wiederherstellung der Demokratie in Griechenland TT
Die politische Führung Griechenlands gedenkt heute des 41. Jahrestages seit der Wiederherstellung der Demokratie. Am 23. Juli 1974 wurde ein sieben Jahre herrschendes brutales Militärregime in die Knie gezwungen. Bereits am 24. Juli traf in der Nacht der neue Ministerpräsident Konstantinos Karamanlis aus dem französischen Exil in Athen ein. Zahlreiche Widerstandskämpfer, wie etwa Mikis Theodorakis, kehrten aus dem Exil in ihre Heimat zurück.
Griechenland verabschiedet zweites Reformpaket – Gegensätze in Regierungspartei SYRIZA bleiben TT
Die Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern über ein dreijähriges Hilfsprogramm können beginnen. In den heutigen Morgenstunden wurde das zweite Paket der dafür nötigen Reformen mit großer Mehrheit verabschiedet. Der innerparteiliche Bruch bei SYRIZA hat sich jedoch erneut bestätigt.
Parlamentsdebatte zum neuen Spar- und Reformprogramm: Teil II TT
Am Mittwochvormittag hat in Athen die Parlamentsdebatte über den zweiten Teil des mit den Geldgebern vereinbarten Spar- und Reformprogramms begonnen. Bis Mitternacht soll darüber abgestimmt worden sein. Es geht u. a. um Neuregelungen bei der Versteigerung von Immobilien überschuldeter Kreditnehmer – inbegriffen der Erstwohnsitz – sowie um Richtlinien für die Sicherheit von Bankeinlagen.