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Seit Anfang dieser Woche deutet sich an, dass wieder Bewegung in die angeschlagenen Beziehungen zwischen Griechenland und der Türkei kommt. Nach einer fünfjährigen Pause sollen am 25. Januar bilaterale Gespräche wieder aufgenommen werden. Eine Vermittlerrolle soll die Regierung in Tirana gespielt haben.

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Griechenland begrüßt Sanktionen, die die Regierung der USA am Montag (14.12.) gegen die Türkei verhängt hat. Anlass dafür war der Einsatz des russischen Raketensystems S-400 durch Ankara.

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Freitag, 11. Dezember 2020 11:15

Halbherzige Sanktionen gegen Ankara

Die Sanktionen der EU gegen die Türkei werden ausgeweitet. Darauf einigten sich die 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel in der Nacht von Donnerstag auf Freitag (10./11.12). In erster Linie sollen weitere Firmen und verantwortliche Personen auf die Sanktionsliste gesetzt werden, die sich an der illegalen Suche der Türkei nach fossilen Brennstoffen in den Ausschließlichen Wirtschaftszonen Griechenlands und Zyperns beteiligen.

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Falls die Türkei ihre Position gegenüber Griechenland und Zypern nicht grundlegend ändert, muss sie damit rechnen, dass beim bevorstehenden EU-Gipfel am 10./11. Dezember Sanktionen gegen sie verhängt werden. Das legt eine Resolution nahe, die am Donnerstag (26.11.) vom Europäischen Parlament verabschiedet wurde. Es handelt sich um einen Appell an die Adresse Ankaras, auf einseitige Maßnahmen, die gegen das Völkerrecht verstoßen, zu verzichten.

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Die Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei finden einfach kein Ende. Am 10. und 11. Dezember wird der Europäische Rat erneut u. a. über das Thema der türkischen Provokationen im östlichen Mittelmeer und über eventuelle Sanktionen beraten.

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