Opposition spricht von „Fiasko“ bei der Regierungsumbildung TT
Eine geplante Kabinettsumbildung endete am Dienstag (31.8.) in einem kleinen Fiasko. Der ernannte Minister für Zivilschutz – ein früheres Mitglied der Opposition – lehnte die Übernahme des Postens ab. Das führte zu einem Disput zwischen Regierung und Opposition. Die Vereidigung der neuen Regierungsmitglieder fand am Dienstagnachmittag ohne weitere Zwischenfälle statt.
Mitsotakis setzt auf Veränderungen: Regierungsumbildung zum Jahresbeginn
Auf den Bildschirmen der Fernsehapparate in Griechenland trat am Montag (4.1.) genau um 12 Uhr mittags ein bisher eher weniger bekannter Politiker ins Rampenlicht: Christos Tarantilis, der neue Regierungssprecher. Seine erste Aufgabe war es, die von Premierminister Kyriakos Mitsotakis vorgenommene Regierungsumbildung bekannt zu geben. Sein Vorgänger im Amt des Pressesprechers Stelios Petsas ist fortan stellvertretender Minister im Innenministerium.
Möglichkeit einer Regierungsumbildung rückt auf die Tagesordnung
Mit der Bezeichnung „Korrekturmaßnahmen“ löste Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis in dieser Woche während eines offiziellen Besuches in Israel Spekulationen über eine mögliche Regierungsumbildung aus. Beobachter meinen, dass dies noch bis Ende August in die Tat umgesetzt werden könnte.
Das neue Kabinett der Konservativen unter Premier Mitsotakis TT
Das neue Kabinett des am Sonntag gewählten Premierministers Mitsotakis zählt 51 Mitglieder; etwa 40 Prozent sind keine Parlamentarier. Ihre Hauptaufgabe ist es, die Wirtschaft aufzupäppeln und Investitionen zu ermöglichen. Außerdem soll der Alltag der Bürger, wie etwa die Bereiche Bildung und Gesundheit, verbessert werden. Auch der Bürokratie will man den Kampf ansagen.
Neues Kabinett vereidigt: Öffnung zur politischen Mitte TT
Am Mittwochmittag haben 19 neue Mitglieder des griechischen Kabinetts unter Ministerpräsident Alexis Tsipras ihren Amtseid abgelegt. Auf die Verfassung legten 12 von ihnen den Eid ab; sieben wurden kirchlich vereidigt – sie schworen auf die Bibel. Am Donnerstag tagt der neue Ministerrat zum ersten Mal.