Kampf gegen illegale Grenzübertritte und Schleuser

An der nordgriechischen Grenze haben griechische und EU-Polizisten den Auftrag, illegale Grenzübergänge zu verhindern. Auch deutsche Polizisten helfen mit einer Hundestaffel beim Suchen und Abschrecken.

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Die Bewältigung der „Herkules Aufgaben“ durch Griechenland rühmte am Mittwoch (12.9.) der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker. Anlass dafür war der offizielle Austritt Griechenlands aus den Spar- und Reformprogrammen am 21. August. Juncker stellte außerdem fest, dass „einige Europäer die Bemühungen Griechenlands unterschätzen“. Eingebettet gewesen ist dieses Statement in einer Rede von Juncker am Mittwoch über die Zukunft Europas im Europäischen Parlament in Straßburg.

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In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde im offenen Meer vor der Insel Lesbos in der Ägäis eine Rettungsaktion durchgeführt. Mitglieder der griechischen Küstenwache haben in Kooperation mit Kollegen der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) 57 Asylsuchende gerettet.

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Die Flüchtlinge, die auf den griechischen Ägäis-Inseln angekommen sind, müssen weiterhin lange auf die Entscheidung ihres Asyl-Antrags warten. Der Grund dafür ist, dass sich die EU-Mitgliedsstaaten weigern, die Bearbeitung der Asylanträge zu beschleunigen, indem sie eigene Beamte auf die Inseln senden, die die griechischen Kollegen unterstützen. Dies allerdings hatten die Staaten im Zuge des EU-Türkei-Abkommens zugesagt.

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Am Mittwoch wurden 12 Flüchtlinge aus Syrien in die Türkei zurückgebracht. Sie hatten in Griechenland keinen Asylantrag gestellt und reisten auf eigenem Wunsch zurück. Ihre Rückführung erfolgte mit einem Flugzeug der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Frontex). Zuvor sind am Dienstag weitere 49 Immigranten zurück in die Türkei gebracht worden. Es handelt sich um Staatsbürger verschiedener Länder, u. a. aus dem Iran, Jordanien, Afghanistan, Pakistan, Bangladesch und Myanmar. Ihre Überführung erfolgte mit Schiffen von den Inseln Lesbos, Chios und Kos bis zur türkischen Küste.

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