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Mit Kostas Simitis wurde im September 1996 bei der von der Panhellenischen  Sozialistischen Bewegung PASOK ein „Anti-Papandreou“ zum neuen griechischen Ministerpräsidenten gewählt. Fast vier Jahre später – am 9. April 2000 – schaffte es der akademisch wirkende Politiker erneut, sich bei den Parlamentswahlen knapp gegen seinen konservativen Herausforderer Kostas Karamanlis durchzusetzen.

Seit dieser Woche ist die Troika wieder in Athen. Es stehen zahleiche Treffen mit Ministern auf dem Programm. Ziel ist es u. a., über weitere Reformen und Sparmaßnahmen zu verhandeln. Unterdessen sucht die Zweiparteienregierung unter Samaras einen gemeinsamen Nenner, um den inneren Zusammenhalt zu gewährleisten.
Die griechische Regierung ist derzeit intensiv bemüht, eine Botschaft des politischen Zusammenhalts der beiden Regierungspartner zu vermitteln. Mit Blick auf die schlechten Umfragewerte stehen dabei die Möglichkeiten, den Bürgern Steuererleichterungen zu gewähren, im Mittelpunkt. Abgestimmt werden müssen derartige Pläne allerdings mit den Prüfern der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds, die sich seit Anfang der Woche wieder in Athen aufhalten. Ganz oben auf der Gesprächsliste stehen Veränderungen im Versicherungssystem sowie bei den Arbeitsbeziehungen.

Ministerpräsident Samaras wird am kommenden Montag im Parlament ein Vertrauensvotum verlangen. Damit will er sich politische Stabilität bis zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten im Februar verschaffen. Unterdessen laufen die Verhandlungen mit der Troika auf Hochtouren.
Vor den Hintergrund, dass die Linke Opposition SYRIZA immer heftiger für die Durchführung von vorverlegten Parlamentswahlen plädiert, beschloss Griechenlands Zweiparteienregierung am Montag, im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. Damit soll die politische Stabilität zumindest bis Februar des kommenden Jahres gewährleistet werden.

Ministerpräsident Antonis Samaras (r.) könnte erneut Rückendeckung aus Europa erhalten. Am Freitag wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (l.) in Athen eintreffen, um sich mit dem griechischen Regierungschef zu einem Arbeitsessen zu treffen. Besprochen werden voraussichtlich die Lage in Europa, aber vor allem die Entwicklungen in Griechenland.

Griechenland / Agathonissi. Der Parteiführer der größten griechischen Oppositionspartei PASOK, Jorgos Papandreou, besuchte an diesem Wochenende die Insel Agathonissi in der Ostägäis, um auf die Situation der illegalen Einwanderer aufmerksam zu machen. Die kleine Insel liegt innerhalb der bevorzugten Route für Immigranten, die über die Türkei in die EU einreisen wollen. Papandreou kritisierte, dass die Regierung nicht klar genug mit der Türkei über diese Angelegenheit spreche. Es sei nötig, einen Vertrag mit der Türkei abzuschließen, der die Rückführung der Immigranten in ihr Heimatland regelt.