Antonis Samaras (2012-2015)

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Antonis Samaras wurde am 23. Mail 1951 in Athen geboren und studierte am Amherst-College in den USA Wirtschaftswissenschaften; später machte er im selben Fach seinen Master an der Harvard Universität.

Seine politische Karriere begann 1989 als Finanzminister einer Koalitionsregierung. Zwischen 1990 und 1992 war er Außenminister unter dem Premier Konstantinos Mitsotakis (1918-2017) von der konservativen Nea Dimokratia (ND). Nach seiner Entlassung aus dem Amt im Zusammenhang mit der Mazedonien-Frage gründete er 1992 die rechte Partei Politiki Anixi (PolAn; Politischer Frühling), die bei den Parlamentswahlen 1993 fast fünf Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Bei den Wahlen 1996 blieb PolAN knapp unter drei Prozent und schaffte somit nicht den Sprung ins Parlament. Seit 2000 unterstützt Samaras wieder die ND, schloss sich den Konservativen bei den Parlamentswahlen 2004 an und kandidierte im selben Jahr erfolgreich für die Europawahlen. Den Posten als Mitglied des Europäischen Parlaments in Straßburg behielt er bis 2007. Nachdem er 2009 kurzzeitig Kulturminister war, ging er im November desselben Jahres – nach der Wahlniederlage und dem Rücktritt von Kostas Karamanlis – ins Rennen um den Parteivorsitz der ND. Er setzte sich schließlich gegen seine Gegenkandidatin Dora Bakojanni durch. Nach dem Ausbruch der Finanz- und Schuldenkrise äußerte sich Samaras öffentlich negativ gegenüber den von den internationalen Geldgebern geforderten Spar- und Reformmaßnahmen. Bei den vorverlegten Neuwahlen am 6. Mai 2012 erreichte die ND 18,9 %, was sie zur stärksten Partei machte. Samaras erhielt vom Staatspräsidenten das Mandat zur Regierungsbildung. Doch er scheiterte ebenso wie die anderen Parteiführer. Bei erneuten Wahlen im Juni lag die ND mit 29,7 % vorne und einigte sich schließlich mit der sozialistischen PASOK und der Demokratischen Linken (DIMAR) auf eine gemeinsame Regierung. Am 20. Juni 2012 wurde Samaras als Ministerpräsident vereidigt. Im Juni 2013 verließ die DIMAR im Zusammenhang mit einem Konflikt um den staatlichen Fernseh- und Radiosender ERT die Koalition. Nachdem die Wahlen für einen neuen Staatspräsidenten Ende 2014 scheiterten – der ND-Kandidat Stavros Dimas erhielt im Parlament nicht die erforderliche Mehrheit –, mussten der Verfassung zufolge Wahlen ausgerufen werden. Aus dem Urnengang vom 26. Januar 2015 ging das Bündnis der Radikalen Linken SYRIZA als stärkste Partei hervor. Samaras legte wenig später am 15. Juli 2015 sein Amt als ND-Parteivorsitzender nieder. Ursache war ein Referendum vom 5. Juli, bei dem eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gegen einen Reformentwurf der EU bezüglich einer Überwindung der Finanzkrise in Griechenland stimmte. Die ND hatte sich dezidiert für den Entwurf ausgesprochen.

(Griechenland Zeitung / dz)

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