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Zu separaten Besuchen halten sich heute sowohl Ministerpräsident Antonis Samaras als auch Staatspräsident Karolos Papoulias in Berlin auf. Samaras wird auf einem Kongress sprechen, den die Zeitung „Die Welt“ organisiert. Aus diesem Anlass wird er sich am Dienstagmittag mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen, die ebenfalls eine Rede auf dem Kongress halten wird. Im Vordergrund der Gespräche sollen die Bekämpfung der Steuerhinterziehung wie auch das Voranschreiten der Privatisierungspläne der griechischen Regierung stehen. Der Deutschland-Besuch von Samaras wird von den griechischen Medien als „Hoffnungsschimmer“ bewertet, dass es künftig mehr deutsche Privatinvestoren nach Griechenland ziehen könnte.
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Mittwoch, 02. Januar 2013 15:12

Spitzenpolitiker reisen nach Berlin

Nach Deutschland reisen in den kommenden Tagen Staatspräsident Karolos Papoulias und  Ministerpräsident Antonis Samaras. Papoulias wird bereits am Sonntag in Berlin erwartet. Eingeladen wurde er von seinem deutschen Amtskollegen Joachim Gauck. Gemeinsam werden sie am Montag die Ausstellung „Mythos Olympia. Kult und Spiele“ im Martin-Gropius-Bau besuchen.
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Im zweiten Jahr in Folge wird Berlin illegale Einwanderer, die die EU-Außengrenzen in Griechenland betreten haben und in Deutschland Asyl beantragen, nicht zurück nach Griechenland schicken. Deutschland nimmt damit Abstand vom Vertrag Dublin II, wonach Asylbewerber in jenes Land abgeschoben werden können, wo sie zuerst europäischen Boden betraten. Die betreffenden Asylanträge müssten in diesen Fällen in Griechenland geprüft werden. Berlin begründet seine Entscheidung damit, dass man Griechenland ausreichend Zeit geben müsse, um Reformen bei der Asylgesetzgebung umzusetzen.
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Zu Behinderungen eines Treffens zwischen griechischen und deutschen Bürgermeistern kam es heute am späten Vormittag im nördlichen Athener Vorort Maroussi. Vor dem Hotel, in dem die Tagung stattfinden sollte, hatten sich bereits seit heute Morgen Gewerkschafter der Kommunalen Selbstverwaltung (POE-OTA) versammelt, die gegen das Treffen demonstrierten. Seitens der Gewerkschaft hieß es: „Sie werden uns immer vor sich haben." Eingebettet war der Vorfall in Maroussi in einen 48-stündigen Streik der POE-OTA. Um die aufgebrachten Gewerkschafter vom Hotel abzuschirmen, mussten Einheiten der Bereitschaftspolizei MAT eingesetzt werden.
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Das Verfahren gegen die mutmaßlichen Täter, die in der vorigen Woche den deutschen Generalkonsul in Thessaloniki, Wolfgang Hoelscher-Obermaier, mit Kaffee und Wasser begossen hatten, wurde auf den kommenden Mittwoch vertagt. Betroffen sind drei Personen, die dann ihre Aussage zu Protokoll geben müssen. Der Zwischenfall ereignete sich am Donnerstag auf dem Messegelände von Thessaloniki im Rahmen der Deutsch-Griechischen Versammlung. Dem Generalkonsul war dabei die Brille und ein Redemanuskript entwendet worden. Am Montag hat sich einer der drei mutmaßlichen Täter für den Vorfall persönlich beim Generalkonsul entschuldigt.
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