Die EU-Kommission erkennt den großen Druck an, den die Flüchtlingskrise auf Griechenland ausübt. Das stellte am Donnerstag (5.12.) die EU-Kommissarin für Inneres Ylva Johansson während eines Treffens mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis in Athen fest.
Die neue europäische Kommission ist seit Sonntag offiziell im Amt. Der Grieche Margaritis Schinas wurde zu einem der acht Vizepräsidenten ernannt. Das von ihm geleitete Ressort heißt „Förderung unserer europäischen Lebensweise“.
Athen wird voraussichtlich das Finanzziel eines Primärüberschusses von 3,5 % des BIP erreichen. Außerdem ist es sehr wahrscheinlich, dass die Arbeitslosigkeit 2020 auf 15 % sinkt. Dies und vieles mehr geht aus dem Herbstbericht der EU-Kommission hervor. Damit ebnet sich der Weg, dass die Eurogruppe im Dezember einen millionenschweren Teilkredit freigibt.
Margaritis Schinas wurde zum Vizepräsidenten der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen nominiert. Verantwortung tragen wird er für den Schutz der europäischen Lebensweise. Damit übernimmt er die Bereiche Migration, Sicherheit, Beschäftigung und Bildung.
Die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen wurde am Dienstag (16.7.) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Einer der ersten Gratulanten war Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis. Er freue sich auf eine Zusammenarbeit mit ihr für ein Europa das gestärkt werde und das man schätze. Die neue Kommissionspräsidentin könne auf seine Unterstützung zählen, so Mitsotakis.
