Dienstag, 11. Februar 2020 14:43

Türkische Überflüge im Osten der Ägäis

Am Dienstagmorgen führten in weniger als 40 Minuten mehrere türkische Kampfflugzeuge des Typs F-16 fünf Überflüge über griechische Inseln im Osten der Ägäis durch.

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Die griechisch-türkischen Beziehungen haben sich in den vergangenen Tagen weiter eingetrübt. Es kam zu zahlreichen Verletzungen des griechischen Luftraums durch Kampfflugzeuge aus dem Nachbarland. Zudem entsandte Ankara am Montag dieser Woche erneut das Forschungsschiff Cesme in die nordöstliche Ägäis. Es operierte im Dreieck Samothraki – Halbinsel Chalkidiki – Limnos.
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Griechenland / Athen. Außenministerin Dora Bakojanni führte am Dienstag ein Telefongespräch mit US-Staatssekretär  James Steinberg. Thema waren die Situation im Kaukasus und andere Fragen im Zusammenhang mit der griechischen OSZE-Präsidentschaft. Ebenso wurde über die Lage und Entwicklung in der Balkanregion gesprochen. Außerdem wurden Fortschritte bei der Umsetzung des Visa-Waiver-Programms für Griechenland erörtert.
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Ihre europäischen Amtskollegen informierte Außenministerin Dora Bakojanni am Montag in Brüssel (siehe Foto) über die jüngsten Entwicklungen der türkisch-griechischen Beziehungen. Bezüglich eines möglichen EU-Beitritts der Türkei stellte sie fest, dass man „keine Regelung a la carte“ erhalten könne. Eine „stückweise Durchsetzung von Vereinbarungen kann nicht akzeptiert werden“. Gleichzeitig unterrichtete Bakojanni ihre Amtskollegen über zunehmende Flüge türkischer Kampfflugzeuge über griechisches Territorium und über den Versuch, „Teile des griechischen Festlandsockels für sich zu beanspruchen“. Dieser Zustand sei „völlig inakzeptabel“ und müsse von den anderen EU-Mitgliedern berücksichtigt werden, wenn man im Dezember über die EU-Perspektive der Türkei beraten werde.
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Griechenland / Athen. Bei einem Treffen am gestrigen Donnerstag informierte die griechische Außenministerin Dora Bakojanni den Staatspräsidenten Karolos Papoulias über die neusten Entwicklungen in der Außenpolitik. Themen waren unter anderem die Ergebnisse der jüngsten Außenministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf der griechischen Insel Korfu, die Gespräche zur Lösung der Namensfrage der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) und die wiederholten Verletzungen des griechischen Luftraums durch türkische Kampfflugzeuge. Diese hatten in den letzten Wochen regelmäßig griechische Inseln überflogen. Die Außenministerin stellte in diesem Zusammenhang fest: „Es ist bekannt, dass die Grundlage für jede Diskussion das Völkerrecht und die unterzeichneten Vereinbarungen sind".
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