Steuerhinterziehung als Alibi

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In einem seiner zahlreichen Presseinterviews gab Finanzminister Janis Varoufakis ein Bonmot von sich und er hätte es treffender nicht formulieren können: Der Kampf gegen die Steuerhinterziehung, die er ernsthaft forcieren möchte, gleicht einer Schatzsuche.

Ein schneller Erfolg in diesem Bereich würde nämlich nicht nur bitter nötiges Geld in die Staatskassen spülen, er würde auch beim derzeitigen Vertrauensdefizit der EU-Regierungen in ihren Athener Partner Abhilfe schaffen.
Diese Metapher bringt aber auch etwas Tiefergehendes auf den Punkt: Wann immer es in Griechenland an Cash fehlt, stellen sich die meisten Politiker vor, dass es irgendwo eine verborgene Schatztruhe gibt, die alle Probleme auf einen Schlag löst, ohne schmerzhafte und unpopuläre Kürzungen. Als es vor einigen Jahren darum ging, die Rentenkassen zu sanieren, boykottierten dies die Gewerkschaften mit den Argument, dass sich das Problem automatisch lösen lasse, wenn man nur die Milliarden zurückzahlt, die der Staat angeblich jahrelang von den Kassen unterschlagen habe. Die These von der verborgenen Schatztruhe lässt sich auch in der vor zwei Jahren verabschiedeten Gesetzgebung erkennen, die zukünftigen Renten durch die Erlöse aus den (noch unbestätigten) Öl- und Erdgasvorkommen zu finanzieren. Auch der Gedanke, dass Deutschland Athen mehr als 160 Mrd. Euro an Kriegsreparationen schuldet, lässt sich teilweise durch diesen Ansatz erklären.
Natürlich werden in Griechenland Steuern hinterzogen, womöglich in einem noch höheren Maß als in anderen Ländern. Die Bekämpfung der Steuerhinterziehung ist eine notwendige Bedingung für die finanzielle Sanierung des Landes. Sie jedoch als hinreichende Bedingung darzustellen, ist irreführend und dient nur als Alibi, um nötigen Ausgabenkürzungen aus dem Weg zu gehen. Mit der Steuerhinterziehung alleine ist es nicht getan.
Dimos Chatzichristou

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