Nach dem ergebnislosen Ausgang der Gespräche Griechenlands mit den Institutionen (Internationaler Währungsfonds – IWF; Europäische Kommission und Europäische Zentralbank) am Wochenende steht das Thema einer Einigung heute in Athen erneut auf der Tagesordnung.
Ministerpräsident Alexis Tsipras wird sich mit seiner Verhandlungsdelegation in einer Krisensitzung beraten. Weil man sich nicht einigen konnte, wurden die Gespräche am Sonntag in Brüssel bereits nach etwa 45 Minuten beendet und die griechische Delegation, die von Vizeregierungschef Jannis Dragasakis angeführt wurde, reiste nach Athen zurück. Seine Verhandlungsmannschaft hatte am Wochenende die Forderungen des IWF, weitere 3,6 Mrd. durch Rentenkürzungen und die Erhöhung der Mehrwertsteuer einzusparen zurückgewiesen. Die Hellenen argumentierten damit, dass dies abermals zu Lasten der ärmeren Bevölkerungsschichten und insgesamt der Arbeitnehmer gehe. Zudem werde man dadurch eine neue Spirale der Rezession in Gang setzen. Nach Ansicht von Dragasakis seien die von Athen unterbreiteten Vorschläge „völlig ausreichend“, um ein Haushaltsloch zu vermeiden. Es werde damit sogar ein Primärüberschuss erzielt.
Ins Gespräch gebracht worden sind diese harten Einsparungen vom IWF-Chefökonomen Olivier Blanchard. Im Gegenzug, so war zu hören, könnte Griechenland einen weiteren Schuldenschnitt erhalten, um seine Kreditrückzahlungen tragfähig zu gestalten. Was letzteren betrifft, so hatte Athen bereits mehrere Vorschläge unterbreitet, die in diese Richtung gehen.
Ministerpräsident Tsipras kommentierte das abermalige Scheitern der Gespräche mit den Gläubigern gegenüber der linken „Zeitung der Redakteure“ (Efimerida ton Syntakton) mit den Worten: „Wir haben nicht das Recht, die europäische Demokratie im Land, wo sie geboren wurde, zu beerdigen.“ Er stellte fest, dass seine Regierung nicht nur die Würde der Griechen auf den Schultern trage, „sondern auch die Hoffnung der Völker Europas“.
Beim heutigen Treffen im Amtssitz des Premierministers geht es vor allem darum, eine klare Linie bis zur Sitzung der Eurogruppe am Donnerstag zu entwickeln.
Sollte man sich in den nächsten Tagen nicht einigen, käme es vermutlich zu einem Zahlungsausfall Griechenlands: Allein gegenüber dem IWF muss das Land in den kommenden Tagen Verbindlichkeiten von über 1,5 Mrd. Euro bedienen und es gibt noch viele weitere Zahlungszwänge.
(Griechenland Zeitung / jh, Foto: © Eurokinissi)
