Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Mittwoch einen Blitzbesuch in Paris absolviert, wobei er sich mit Staatspräsident Francois Hollande getroffen hat. Hintergrund sind die ins Stocken geratenen Verhandlungen zwischen Athen und den internationalen Geldgebern. Die beiden Regierungsoberhäupter sind sich darin einig gewesen, dass die Verhandlungen bis zum nächsten Treffen der Eurogruppe am 22. April beendet sein müssten. Tsipras hat u. a. darauf hingewiesen, dass die Bewertung der griechischen Reformfortschritte bereits hätte abgeschlossen sein müssen. Jede Verzögerung, so stellte er fest, verursache weitere Kosten. Als Ursache dafür sieht Tsipras „Unstimmigkeiten innerhalb der Institutionen“. Dadurch sei es zu Verspätungen gekommen. Dafür, dass die Verhandlungen zwischen Athen und den internationalen Geldgebern zügig zum Abschluss gebracht werden, wird sich Tsipras auch am heutigen Donnerstag in Straßburg bei einer Begegnung mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz einsetzen.
Um den Reformwillen unter Beweis zu stellen, verweist Athen darauf, dass in der kommenden Woche zwei weitere heikle Gesetzesnovellen im Parlament eingebracht werden. Sie betreffen die Bereiche Sozialversicherung und Steuern. Tsipras hat in letzter Zeit mehrfach deutlich gemacht, dass sein Land als souveräner Staat nach wie vor das Recht habe, selbst zu entscheiden, wie die finanziellen und wirtschaftlichen Lasten unter den Bürgern aufgeteilt werden. Nicht zuletzt beim Treffen mit Hollande in Paris hat der Gast aus Griechenland darauf hingewiesen, dass die im vorigen Sommer eingegangenen Verpflichtungen von Athen erfüllt worden seien; man habe sogar „bessere Ergebnisse“ erreicht als vorgesehen. (Griechenland Zeitung/ eh)
Unser Foto (© Eurokinissi) entstand am Mittwoch im Rahmen des Treffens von Tsipras (l.) mit Hollande in Paris.
