„Plan X“ von Varoufakis sorgt für Schlagzeilen Tagesthema

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„Plan X“ von Varoufakis sorgt für Schlagzeilen

Zum ersten Mal werden in dieser Woche Details für einen Alternativplan der griechischen Regierung für die Eventualität eines Austritts Griechenlands aus der Eurozone bekannt. Man spricht in Athen von einem „Plan X“. Geschmiedet haben soll ihn der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis – und sein Berater-Team.

Der ehemalige griechische Finanzminister Janis Varoufakis ist in dieser Woche wieder ins politische Blickfeld gerückt. Grund dafür ist eine aktuelle Buchveröffentlichung seines ehemaligen engen Mitarbeiters und Beraters James Galbraith. Der Professor für Wirtschaftswissenschaften beschreibt in „Willkommen in der Märtyrer-Arena“ (von der GZ-Redaktion der ins Deutsche übersetzte Erscheinungstitel der griechischen Ausgabe) einen Plan, den Varoufakis und sein Berater-Team – dessen Mitglied Galbraith gewesen ist – für den Fall eines Austritts Griechenland aus der Eurozone ausgearbeitet hatten.

Der Plan der neuen Drachme
Der Plan sah u. a. Verstaatlichung der Bank von Griechenland vor. Diese und auch alle anderen Geldhäuser würden demzufolge bis eine neue Währung gedruckt worden wäre – die neue Drachme – geschlossen bleiben. In der Zwischenzeit sollten sowohl das Verteidigungs- als auch das Innenministerium für die Öffentliche Ordnung und die Sicherheit verantwortlich sein. Des Weiteren stand auf dem Plan, Staatsdiener zum Dienst zu verpflichten; sprich: Zwangsrekrutierung. Dies hätte vor allem Angestellte in Schulen, Krankenhauspersonal und Polizisten betroffen.

Untersuchungskommission gefordert
Die griechische Opposition läuft nach den Enthüllungen des Buches Sturm. Die konservative Nea Dimokratia (ND) verlangt nun die Einberufung einer parlamentarischen Untersuchungskommission für die ersten fünf Monate der Regierungszeit von Ministerpräsident Tsipras. Dies ist genau der Zeitraum, in dem Varoufakis für das Finanzministerium verantwortlich war. Die ND gibt sich überzeugt, dass die Regierung damals einen absoluten Bruch mit der EU und die Einführung der Drachme geplant hatte. Der ND-Pressesprecher Jorgos Koumoutsakos erklärte im Fernsehen: „Sie haben die Zukunft Griechenlands und der Griechen aufs Spiel gesetzt. Das Resultat ist die Verarmung der Griechen gewesen.“ Bereits am 30. März hatte die ND einen Antrag für die Einsetzung einer Untersuchungskommission gestellt. Diese soll nach Ansicht der Konservativen herausfinden, aus welchem Grund bzw. unter welchen Umständen es in Griechenland zu Kapitalverkehrskontrollen (Capital Controls) gekommen ist.
Damit eine solche Kommission ins Leben gerufen werden kann, werden mindestens zwei Fünftel der Mandate (120 Stimmen der insgesamt 300 Sitze) benötigt. Das würde in der Praxis bedeuten, dass auch einige Vertreter der Regierungsparteien SYRIZA oder ANEL für eine solche Kommission votieren müssten. Einige Kommentatoren in Athen meinen, dass ein solches Szenarium nicht ausgeschlossen sei.

Varoufakis spricht vom „Plan X“
Varoufakis verteidigt seine Arbeit als Minister mit dem Worten: „Eine Untersuchungskommission müssten sie dann einberufen, wenn ich keinen Plan B gehabt hätte.“ Er untermauert diese Feststellung u. a. damit, dass der Finanzminister Deutschlands für einen Austritt Griechenlands aus dem Euro geworben habe. Außerdem, so der ehemalige oberste Kassenwart, habe schließlich auch die Bank von Griechenland einen Plan B gehabt. Und schließlich, so argumentiert er weiter, sei auch das Verteidigungsministerium dazu verpflichtet, einen Plan für den Fall eines Krieges zu haben. Dies allerdings würde auch nicht bedeuten, dass man einen bewaffneten Konflikt herbeirufen wolle. Er selbst bezeichnete seine Alternative als „Plan X“.


Elisa Hübel


Unser Archivbild (© Eurokinissi) entstand im Juli 2015 und zeigt Varoufakis im Parlament. Damals fand dort die Debatte über ein Gesetz statt, durch das in Griechenland weitere Reformen auf den Weg gebracht werden sollten. Dies war eine Voraussetzung für Verhandlungen mit den Geldgebern.

 

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