Lösung der Zypernfrage in der Schweiz auf dem Verhandlungstisch Tagesthema

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Lösung der Zypernfrage in der Schweiz auf dem Verhandlungstisch

Seit Montag werden in der Schweiz Gespräche zur Lösung der Zypernfrage geführt. Anwesend sind Vertreter der griechisch-zyprischen- und der türkisch-zyprischen Seite sowie Vertreter der UNO.


Im Schweizerischen Mont Pèlerin halten sich in dieser Woche der Zypernpräsident Nikos Anastasiadis und der politische Führer der Volksgruppe im türkischsprachigen Nordteil Zyperns Mustafa Akinci auf. Es geht bei ihren Gesprächen um eine Lösung der Zypernfrage. Erörtert werden u. a. Fragen der Regierung, des Besitzes, der Wirtschaft sowie Territorialfragen und die Beziehungen zur EU. Ein wichtiges Anliegen für Akinci ist eine rotierende Präsidentschaft im geteilten Inselstaat. Die Gespräche werden von Montag bis Freitag durchgeführt. An ihnen beteiligt sich außer Anastasiadis und Akinci auch der Sondergesandte des UN-Generalsekretärs für die Lösung der Zypernfrage Espen Barth Eide. Außerdem befinden sich die engsten Mitarbeiter im Hotelkomplex, der von der Schweizer Regierung angemietet wurde sowie auch die Ehefrauen der beiden Spitzenpolitiker aus Zypern.

Entschlossenheit für eine Lösung
Bei der Eröffnungssitzung am Montag war auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon anwesend. Er rief Anastasiadis und Akinci dazu auf, „alles zu tun“ um unterschiedliche Auffassungen zu überwinden. Zeitgleich brachte er seine Einschätzung zum Ausdruck, dass beide zu diesem Schritt entschlossen seien. Eine Lösung der Zypernfrage sei in greifbarer Nähe.
Der Vertreter der Europäischen Kommission Margaritis Schinias erklärte, dass die „Europäische Kommission im politischen sowie im technischen Bereich die Verhandlungen unterstützt“. Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker verfolge die Verhandlungen und halte Kontakt zu den Unterhändlern, erklärte Margaritis. Zypernpräsident Anastasiadis betonte per Twitter: „Mit Selbstbewusstsein führen wir in Mont Pèlerin den Versuch, die Zypernfrage zu lösen, fort.“ Die für Sicherheits- und Außenfragen verantwortliche Koordinatorin der griechischen Oppositionspartei Nea Dimokratia, Dora Bakojanni, erklärte: „Wir alle stehen auf der Seite von Anastasiadis und unterstützen seine Anstrengungen für eine gerechte und tragfähige Lösung unserer großen nationalen Frage“. Aus den Reihen der liberalen To Potami wurde die Meinung laut, dass die Verhandlungen in Mont Pèlerin „die wohl letzte Gelegenheit für die Lösung der Zypernfrage“ sei.

US-Wahlen von geringer Bedeutung
Was die Wahlen in den USA angeht, so erklärte der zyprische Regierungssprecher Nikos Christodoulidis, dass deren Ausgang für die Lösung der Zypernfrage keine Rolle spiele. Solche Themen würden auf bürokratischer Ebene des US-Außenministeriums behandelt. Dementsprechend habe es auch in der Vergangenheit „keine bemerkenswerten Veränderungen“ gegeben.
Zypern ist seit einer Invasion türkischer Truppen im Jahre 1974 geteilt. Im türkischsprachigen Norden unterhält Ankara nach wie vor ein massives Militärkontingent von über 35.000 Soldaten. Seit 2004 ist die griechischsprachige Republik Zypern im Süden der Insel EU-Mitglied.

Elisa Hübel


Unser Archivfoto (© Eurokinissi) zeigt Zypernpräsident Nikos Anastasiadis am 10. Oktober 2016 während eines Besuches in Athen.

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