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Parteikongress der Demokratischen Linken in Griechenland Tagesthema

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Parteikongress der Demokratischen Linken in Griechenland
Die Demokratische Linke (DIMAR) wird zwischen dem 2. und dem 5. Oktober einen außerordentlichen  Parteikongress durchführen. Von den 108 Mitgliedern des Zentralkomitees der ehemaligen Regierungspartei haben sich allerdings 24 dagegen ausgesprochen. Sie vertreten die Ansicht, dass der gewählte Zeitpunkt noch nicht reif sei, um einen solchen Kongress durchzuführen.
en. Außerdem stehe noch nicht fest, ob der Parteichef Fotis Kouvelis (s. Foto) in das Amt des griechischen Staatspräsidenten gewählt wird – was von vielen griechischen Medien in den letzten Wochen bereits gern als eine Art vollendete Tatsache betrachtet wurde. Außerdem argumentierten die Kongress-Gegner damit, dass man erst einmal wissen müsse, ob es im Land zu einem vorverlegten Urnengang kommen werde. Dies sei einer der Voraussetzungen, um die Themen festzulegen, die auf einem Parteikongress erörtert werden müssten.

Kouvelis erklärte im Rahmen dieser Diskussion, dass ihm noch immer kein offizielles Angebot unterbreitet worden sei, sich für das Amt des griechischen Staatspräsidenten zu bewerben. Die Amtszeit des bisherigen Staatspräsidenten Karolos Papoulias geht in wenigen Monaten zu Ende. Die größte Oppositionspartei SYRIZA möchte die Präsidentschaftswahl gern dazu benutzen, um vorverlegte Parlamentswahlen herbeizuführen. Das wäre dann der Fall, wenn sich nicht mindestens 180 Parlamentarier (drei Fünftel aller Sitze) auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen könnten. Um ein derartiges Szenario möglichst zu vermeiden, hatte Ministerpräsident Antonis Samaras des Öfteren zu verstehen gegeben, dass der neue Staatspräsident aus dem linken politischen Spektrum stammen werde. Als wahrscheinlicher Kandidat gilt Kouvelis, in letzter Zeit wurden aber auch zahlreiche andere Persönlichkeiten genannt, wie etwa die frühere Vorsitzende der Linksallianz Maria Damanaki, die anschließend zur PASOK wechselte und u.a. Ministerin und EU-Kommissarin für Griechenland wurde.

Was die DIMAR betrifft, so hatte diese Linkspartei bis zum Sommer 2013 eine Koalitionsregierung aus der ND von Samaras und der sozialistischen PASOK unterstützt. Der letzte Kongress der DIMAR hat im vergangenen Dezember stattgefunden. Bei den Europawahlen im Mai hat die Partei äußerst schlecht abgeschnitten und nur mehr rund 1 Prozent der Wählerstimmen erhalten.

Text: Elisa Hübel, Foto: Eurokinissi

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