Die griechischen Sommer verlaufen nicht mehr so wie einst. Das gilt nicht nur für das sich verändernde Klima, das immer höheren Temperaturen und zunehmende Trockenheit mit sich bringt. Es gilt auch für die Politik.
Die Zeit der sauren Gurken, die in früheren Jahren im August herrschte, was politische Nachrichten betrifft, gibt es scheinbar nicht mehr. Üblicherweise waren bis fast in die jüngste Vergangenheit Anfang August die meisten Politiker im Urlaub, wohl auch die meisten Staatsanwälte. Doch dieser Tage wurde der Bürokomplex der Agentur zur Auszahlung und Kontrolle der Gemeinschaftsbeihilfen (OPEKEPE) von Beamten durchsucht. Zudem hat auch die Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) weitere Ermittlungen aufgenommen. Gerichtet sind diese u. a. gegen Kalliopi Semertzidou, eine Funktionärin und ehemalige Parlamentskandidatin aus den Reihen der konservativen Regierungspartei Nea Dimokratia (ND). Einem Bericht des Internetportals in.gr zufolge soll diese und engste Familienmitglieder bis zu 2,5 Mio. Euro an Subventionen für die Landwirtschaft abkassiert haben. Pikant daran: Sie war in der ND die Koordinatorin für Gemeinschaftsressourcen und Unternehmertum von Frauen. – Auch wenn von der Politikerin sämtliche Vorwürfe bestritten werden: Ein schaler Nachgeschmack bleibt.
In den Medien steht dieser Fall weiter auf der Tagesordnung, und der Opposition kommt diese Debatte gerade recht. Dort verspricht man sich, dass der OPEKEPE-Skandal während der Internationalen Messe Thessaloniki, die vom 6. bis 14. September stattfindet, gehörig ausgeschlachtet werden kann. Traditionell werden dort vor allem innenpolitisch die Fäden gezogen: Premierminister Kyriakos Mitsotakis wird den Kurs seiner Regierung für die nächsten Monate umreißen, im Anschluss üben die Vorsitzenden der Oppositionsparteien in separaten Reden ihre Kritik.
Beim Thema Korruption ist die Regierung durchaus verwundbar. Sie war 2019 mit dem Versprechen auf größere Transparenz und Gerechtigkeit in allen Bereichen gewählt worden. Nun, in der zweiten Legislaturperiode, kommen immer mehr Enthüllungen oder zumindest Verdachtsmomente auf den Tisch, die Zweifel aufkommen lassen, ob das tatsächlich ernst gemeint war.
(Griechenland Zeitung / Jan Hübel)
