Am heutigen Dienstagabend ist ein Treffen zwischen Premierminister
Jorgos Papandreou und dem Vorsitzenden der größten
Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND), Antonis Samaras, geplant.
Beobachter meinen, dass Papandreou versuchen wird, einen Konsens
mit der ND zu finden. Aus Kreisen der Nea Dimokratia wurde ein
derartiges Szenario jedoch erneut und entschieden abgelehnt.
Hintergrund für das heutige Treffen ist der EU-Gipfel zur Eurokrise
am Sonntag. Nach einer Begegnung mit Staatspräsident Karolos
Papoulias stellte der Regierungschef am Montag fest, dass es eine
riesige Unsicherheit gebe, nicht nur was das griechische Volk
betreffe, sondern dies betreffe die gesamte Eurozone.
rozone. Dieser
Unsicherheit müsse ein Ende bereitet werden, man müsse eine stabile
Basis schaffen, um wieder auf Wachstumskurs zu kommen. Griechenland
baue auf die am 21. Juli getroffenen Entscheidungen mit den
Partnern der EU. Niemand könne in diesem Kampf abseits stehen.
Vielmehr forderte er ein Zusammenarbeiten aller politischen Kräfte
des Landes. – Ein Unterfangen, was bisher nicht von Erfolg gekrönt
war; die gesamte Opposition fordert einhellig Neuwahlen.
Am Konsens fehlt es nicht nur mit den Oppositionsparteien, sondern auch in den Reihen der Sozialisten selbst. Am Montag trat der PASOK-Parlamentarier Thomas Rombopoulos zurück. Er begründete diesen Schritt damit, dass er für ein Multi-Gesetz, das die Arbeitsverhältnisse in Griechenland verändern soll, nicht votieren können. Dieses Gesetz soll am Donnerstag verabschiedet werden. Ersetzt wurde die frei gewordene Stelle im Parlament von Voula Tektonidou.
Nicht nur Rombopoulos, sondern auch andere PASOK-Parlamentarier haben Unmut über das Mulit-Gesetz angemeldet. So erklärte die mehrfache frühere PASOK-Ministerin Louka Katseli, dass sie auf Abänderungen in der Gesetzesvorlage warte. Nur in diesem Falle könne sie auf der Seite der Regierung dem Gesetz zustimmen. Es besteht zudem die Möglichkeit, dass noch andere sozialistische Abgeordnete gegen das Gesetz stimmen. Die PASOK verfügt über 154 der insgesamt 300 Sitze in der Volksversammlung.
Für das Mulit-Gesetz könnte eventuell die Gründerin der „Demokratischen Allianz", Dora Bakojanni, stimmen. Am Wochenende hatte sie sich für ein Treffen mit allen Parteivorsitzenden und in Anwesenheit ehemaliger Ministerpräsidenten eingesetzt. (GZ)
Am Konsens fehlt es nicht nur mit den Oppositionsparteien, sondern auch in den Reihen der Sozialisten selbst. Am Montag trat der PASOK-Parlamentarier Thomas Rombopoulos zurück. Er begründete diesen Schritt damit, dass er für ein Multi-Gesetz, das die Arbeitsverhältnisse in Griechenland verändern soll, nicht votieren können. Dieses Gesetz soll am Donnerstag verabschiedet werden. Ersetzt wurde die frei gewordene Stelle im Parlament von Voula Tektonidou.
Nicht nur Rombopoulos, sondern auch andere PASOK-Parlamentarier haben Unmut über das Mulit-Gesetz angemeldet. So erklärte die mehrfache frühere PASOK-Ministerin Louka Katseli, dass sie auf Abänderungen in der Gesetzesvorlage warte. Nur in diesem Falle könne sie auf der Seite der Regierung dem Gesetz zustimmen. Es besteht zudem die Möglichkeit, dass noch andere sozialistische Abgeordnete gegen das Gesetz stimmen. Die PASOK verfügt über 154 der insgesamt 300 Sitze in der Volksversammlung.
Für das Mulit-Gesetz könnte eventuell die Gründerin der „Demokratischen Allianz", Dora Bakojanni, stimmen. Am Wochenende hatte sie sich für ein Treffen mit allen Parteivorsitzenden und in Anwesenheit ehemaliger Ministerpräsidenten eingesetzt. (GZ)
