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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik / Elisa Hübel

Elisa Hübel

Zwei Wochen vor den Europawahlen: Wahlkampf auf Hochtouren

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Mit 153 „Ja“-Stimmen konnte Ministerpräsident Alexis Tsipras am Freitag ein Vertrauensvotum im Parlament für sich entscheiden. Er erhielt die Stimmen der 145 Vertreter aus der eigenen Partei Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) sowie von Unabhängigen, die vor allem aus den Reihen des früheren Regierungspartners „Unabhängige Griechen“ stammen. Für Überraschung sorgte der aus der nordgriechischen Metropole Thessaloniki stammende Vertreter der Kleinpartei Zentrumsunion Jannis Saridis, der der Regierung ebenfalls das Vertrauen aussprach. Zuvor hatte er erklärt, dass er mit seiner Partei immer weniger Gemeinsamkeiten habe, diese aber dennoch weiterhin unterstützen wolle.

40 Parteien Griechenlands dürfen bei den Europawahlen kandidieren TT

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Die Europawahlen stehen vor der Tür: Am 26. Mai ist es soweit. Am Wochenende hat das Landeshöchstgericht, der Areopag, 40 Parteien die Genehmigung erteilt, sich an diesem Urnengang zu beteiligen. Darunter sind die Regierungspartei von Ministerpräsident Alexis Tsipras, das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA), sowie die größte Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND), die bei allen Meinungsumfragen einen deutlichen Vorsprung genießt.

Wahlkampf auf Hochtouren: heftige Debatte im Parlament TT

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Bis einschließlich des heutigen Freitags (10.5.) wird im griechischen Parlament eine dreitägige Debatte durchgeführt, die in ein Vertrauensvotum für die Regierung münden soll. Dabei kam es zu einem heftigen verbalen Wortwechsel zwischen Ministerpräsident Alexis Tsipras und dem Vorsitzenden der größten Oppositionspartei, der konservativen Nea Dimokratia (ND), Kyriakos Mitsotakis. Hintergrund dafür sind die in zwei Wochen anstehenden Europa- und Kommunalwahlen.

Gemischte Meinungen über Flüchtlinge in Griechenland

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In Griechenland gibt es eine bunte Mischung an Gefühlen und Meinungen über die Flüchtlingssituation. Zu diesem Schluss kommt eine Erhebung der Initiative „more in Common“, die u. a. auch in Deutschland und Frankreich durchgeführt wurde, um Einstellungen gegenüber den Themenbereichen nationale Identität, Einwanderung und Flüchtlinge zu ergründen.

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