Im Streit um die maritimen Grenzen im Mittelmeer, den die Türkei im Dezember durch die Unterzeichnung eines dubiosen Abkommens mit Libyen noch verschärft hat, scheint eine Einigung in der Ferne zu liegen. Während die EU und ein Großteil der internationalen Gemeinschaft in dem Memorandum einen Verstoß gegen internationales Recht sehen und sich sogar das libysche Parlament gegen das Abkommen stellt, beharrt Ankara auf seinem Standpunkt, wie aus einer Pressemitteilung am Mittwoch deutlich wird. Darin heißt es, das Abkommen stelle eine „Antwort auf die Missachtung der türkischen und türkisch-zyprischen Präsenz im östlichen Mittelmeer“ dar, das Vorgehen sei daher „rechtmäßig und angemessen“.

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Nachdem die Türkei mit Libyen kürzlich einen Vertrag über eine „exklusive Wirtschaftszone“ im Mittelmeer ausgehandelt hat, gewinnen die Spannungen zwischen Athen und Ankara zusehends an Schärfe. Um die anderen Parlamentsparteien über die Lage zu informieren, wird in Athen der Rat für Außenpolitik einberufen.

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Am vergangenen Freitag (11.10.) trafen sich nicht-exekutive Staatspräsidenten der Europäischen Union zum etwa jährlich abgehaltenen Arraiolos-Treffen im Athener Zappeion-Palais. An dem Austausch nahmen 13 Staatsoberhäupter teil, darunter auch der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

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Eine Brücke der Kooperation und der Stabilität baut sich im östlichen Mittelmeer auf. Am Mittwoch hat das sechste Dreiländertreffen zwischen Griechenland, Zypern und Israel in Jerusalem stattgefunden.

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Athen will die auf dünnem Eis befindlichen Beziehungen zum Nachbarland Türkei wieder verbessern. Am kommenden Dienstag, dem 5. Februar, wird Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras Istanbul einen offiziellen Besuch abstatten.

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