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Dienstag, 02. Dezember 2014 13:13

Die Troika kehrt nach Griechenland zurück TT

Allem Anschein nach werden die Inspektoren der internationalen Geldgeber (Troika) noch in dieser Woche in Athen eintreffen. Von griechischer Seite wurden neue Sparmaßnahmen in Höhe von 980 Millionen Euro auf den Tisch gelegt. Es geht um die Erhöhung des Rentenalters sowie der Mehrwertsteuer in manchen Bereichen, u. a. im Hotelgewerbe.

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Am Mittwochabend wird sich der griechische Finanzminister Gikas Chardouvelis im Rahmen eines internationalen Kongresses mit seinem deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble in Berlin treffen. Im Vordergrund der Begegnung steht die Rückkehr der Inspektoren der Troika (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) nach Athen – voraussichtlich am 4. November.

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Die griechische Zweiparteienregierung kämpft in diesen Tagen an zwei Fronten. Einerseits beginnt heute Nachmittag im Parlament die Debatte über das Vertrauensvotum für die Regierung. Andererseits laufen die Verhandlungen mit den Inspektoren der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) auf Hochtouren. Ursprünglich wollten die „Troikaner“ schon am Dienstag dieser Woche abreisen, was jedoch nicht geschehen ist.

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Seit Dienstag dieser Woche sind die Inspektoren der Troika wieder in Athen (s. Foto). Sie wollen bis Ende Oktober mit der Regierung über rund 1.000 strittige Fragen verhandeln, die nach ihrer Ansicht noch umgesetzt werden müssen. Es geht u.a. um die Möglichkeit von Massenentlassungen, Veränderungen beim Streikrecht und ein Gleichstellung der Staatsdiener mit den Angestellten in der Privatwirtschaft. Neu eingestellte Beamte sollen monatlich nur mehr 586 Euro erhalten.

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Am Donnerstag hat sich der Vorsitzende des Bündnisses der Radikalen Linken SYRIZA, Alexis Tsipras (s. Foto), in Straßburg mit dem EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung Olli Rehn getroffen. Es handelt sich um das erste gemeinsame Treffen der beiden Politiker. Während einer Athen-Reise im Oktober hatte sich Rehn einer Begegnung mit Tsipras verweigert. Nun sprachen die beiden Politiker über die von der Regierung in Athen ins Auge gefassten Versteigerungen von Immobilien sowie über die Immobiliensteuer.
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