Griechenland wird das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) wieder auf den richtigen Weg bringen. Das versicherte der Finanzminister Griechenlands Jannis Stournaras seinen Europäischen Amtskollegen im Rahmen des Treffens der Eurogruppe in Brüssel in der Nacht von Montag auf Dienstag. Er erklärte aber das Anliegen Griechenlands, die Frist zur Umsetzung des Memorandums um zwei Jahre zu verlängern, nicht offiziell. Der Chef der Eurogruppe Jean-Claude Juncker stellte dazu fest, dass es zu Gesprächen über diese Problematik spätestens bis September kommen werde. Zudem teilte er mit, dass die europäischen Finanzminister die Schlussfolgerungen der Troika-Chefunterhändler für Griechenland nach ihrem Athen-Besuch geprüft hätten.
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Die am 17. Juni gewählte Regierung hat am Sonntag erste Schritte zur Privatisierung staatlichen Eigentums unternommen. Verkauft wurden vier stillgelegte Flugzeuge des Typs AIRBUS A340-300 der ehemaligen staatlichen Fluggesellschaft „Olympic Airlines“ an die Apollo Aviation Group. Damit fließen 40,4 Millionen Dollar in die griechischen Staatskassen. Die „Olympic Airlines“ wurde bereits 2009 an eine private Investor-Gruppe verkauft.
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Die Inspektoren aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF), die so genannte Troika, werden heute dem Arbeits- dem Gesundheits-, und dem Entwicklungsministerium separate Besuche abstatten. Die Experten werden voraussichtlich die Umsetzung aller Maßnahmen, die im Spar- und Reformpaket (Memorandum), das zwischen der Troika und der griechischen Regierung im Oktober unterzeichnet worden ist, verlangen. Die jeweiligen Minister werden u. a. auch erläutern müssen, wie sie die verlorene Zeit, verursacht durch zwei Parlamentswahlen in weniger als zwei Monaten, wettmachen wollen.
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Der Gouverneur der Bank von Griechenland Jorgos Provopoulos stellte am Donnerstag fest, dass Griechenland das Memorandum hätte vermeiden können, wenn das Land rechtzeitig Maßnahmen ergriffen hätte. Dadurch hätte das Defizit unter Kontrolle gebracht werden können. Der Zentralbankchef bezog sich damit auf die letzten Monate des Jahres 2009. Gegenüber der Untersuchungskommission des Parlaments, die mögliche politische Verantwortungen für das Haushaltsdefizit 2009 untersuchen soll, betonte der Gouverneur, dass er rechtzeitig den damaligen Premierminister Kostas Karamanlis sowie den Oppositionschef und späteren Ministerpräsidenten Jorgos Papandreou über die Lage informiert habe.
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Griechenland steht vor wichtigen Entscheidungen. In den kommenden Tagen sollen ein neues Memorandum und der Schuldenschnitt in die Wege geleitet werden. Aus diesem Grund trifft sich Papadimos erneut mit den Vorsitzenden der Parteien, die seine Regierung unterstützen. Die bestehenden Meinungsverschiedenheiten sind nur schwer zu überwinden. Spätestens bis Freitagmittag will sich der griechische Ministerpräsident Loukas Papadimos mit den Parteichefs, die seine Regierung unterstützen, noch einmal beraten.
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