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Ministerpräsident Antonis Samaras hat sich am Freitagvormittag mit den Vertretern der Troika getroffen. Auf dem Gesprächstisch lagen vor allem die erreichten Fortschritte der griechischen Regierung bei der Umsetzung des Spar- und Konsolidierungsprogramms (Memorandum), das mit der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds vereinbart worden ist. Samaras hat den Chefunterhändlern (siehe Foto) versichert, dass seine Regierung wichtige Strukturreformen und die Privatisierungen bzw. Verpachtungen von Staatsbesitz durchsetzen wird. Für die Jahre 2013 und 2014 muss die Regierung 11,5 Mrd.
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In den kommenden zwei Jahren muss Griechenland 11,5 Mrd. Euro durch Einsparungen zusammenkratzen. Bis zum Jahresende müssen weitere 3 Mrd. Euro aufgebracht werden. Um mögliche Quellen zu orten, treffen sich am Mittwoch die drei Parteichefs, die die Regierung tragen.
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Griechenland wird das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) wieder auf den richtigen Weg bringen. Das versicherte der Finanzminister Griechenlands Jannis Stournaras seinen Europäischen Amtskollegen im Rahmen des Treffens der Eurogruppe in Brüssel in der Nacht von Montag auf Dienstag. Er erklärte aber das Anliegen Griechenlands, die Frist zur Umsetzung des Memorandums um zwei Jahre zu verlängern, nicht offiziell. Der Chef der Eurogruppe Jean-Claude Juncker stellte dazu fest, dass es zu Gesprächen über diese Problematik spätestens bis September kommen werde. Zudem teilte er mit, dass die europäischen Finanzminister die Schlussfolgerungen der Troika-Chefunterhändler für Griechenland nach ihrem Athen-Besuch geprüft hätten.
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Die am 17. Juni gewählte Regierung hat am Sonntag erste Schritte zur Privatisierung staatlichen Eigentums unternommen. Verkauft wurden vier stillgelegte Flugzeuge des Typs AIRBUS A340-300 der ehemaligen staatlichen Fluggesellschaft „Olympic Airlines“ an die Apollo Aviation Group. Damit fließen 40,4 Millionen Dollar in die griechischen Staatskassen. Die „Olympic Airlines“ wurde bereits 2009 an eine private Investor-Gruppe verkauft.
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Die Inspektoren aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF), die so genannte Troika, werden heute dem Arbeits- dem Gesundheits-, und dem Entwicklungsministerium separate Besuche abstatten. Die Experten werden voraussichtlich die Umsetzung aller Maßnahmen, die im Spar- und Reformpaket (Memorandum), das zwischen der Troika und der griechischen Regierung im Oktober unterzeichnet worden ist, verlangen. Die jeweiligen Minister werden u. a. auch erläutern müssen, wie sie die verlorene Zeit, verursacht durch zwei Parlamentswahlen in weniger als zwei Monaten, wettmachen wollen.
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