Griechenland hat seit Donnerstag eine neue Antimemorandums-Partei. Es handelt sich um die Christdemokratische Partei Griechenlands. Gründer ist der ehemalige ND-Parlamentarier Nikos Nikolopoulos. Griechenland hat eine neue Antimerandums-Partei, und zwar eine christdemokratische. Diese hat am Donnerstag der unabhängige Parlamentarier Nikos Nikolopoulos vorgestellt.
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Der ehemalige PASOK-Ministerpräsident Kostas Simitis soll die Ansicht vertreten, dass die Vorbereitungen für die Unterzeichnung des Memorandums mit der Troika (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) ungenügend gewesen seien. Griechische Medien kündigten heute an, dass er diese Position am kommenden Montag, den 23. Januar, während einer Konferenz der Heinrich Böll-Stiftung und der Freien Universität Berlin vertreten werde. Dann wird er einen Vortrag zum Thema „Griechenland: quo vadis" halten.
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Donnerstag, 25. November 2010 16:17

Überwachungsteams für „Troika“-Memorandum

Griechenland / Athen. Die Einführung eines Überwachungsteams für jedes Ministerium wird am heutigen Donnerstag während der Sitzung des Ministerrates besprochen. Diese Teams sollen auf die Umsetzung des mit der Troika – bestehend aus Internationalem Wahrungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank – vereinbarten Memorandums achten. Ziel ist es, die Ministerien zu koordinieren, um gemeinsame Entscheidungen ohne Verzögerung zu treffen.
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Am Sonntag hat die griechische Koalitionsregierung das Vertrauen vom Parlament erhalten. In der Regierungserklärung präsentierte Ministerpräsident Samaras einen Neun-Punkte-Plan für die Rettung Griechenlands aus der Finanz- und Wirtschaftskrise. Finanzminister Stournaras sprach von der Notwendigkeit der Privatisierungen. Die griechische Regierung hat in der Nacht von Sonntag auf Montag das Vertrauen im Parlament erhalten. Eine positive Stimme erhielt sie von den 179 Parlamentariern der konservativen Nea Dimokratia (ND), der sozialistischen PASOK und der Demokratischen Linke (DIMAR), die die Koalitionsregierung mittragen.
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Am Montag kritisierte Gesundheitsminister Andreas Loverdos die Art, mit der die Regierung ihre Entscheidungen treffe. Er forderte, dass ein Gesetz über eine bevorstehende Anpassung des Memorandums mit der Troika das Parlament mit einer qualifizierten Mehrheit passieren müsse. Außerdem vertrat er die Meinung, dass Änderungen am Memorandum von allen Mitgliedern des Kabinetts unterzeichnet werden müssten „und nicht nur vom Finanzminister“. Er ergänzte „Griechenland befindet sich in einem Krieg mitten in Friedenszeiten“. Deshalb müssten „alle gemeinsam kämpfen“, „stark und entschlossen“.
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