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Ein Zeichen der friedlichen Koexistenz und des Dialoges wurde am Montag und Dienstag in Athen gesetzt. Rahmen dafür war eine internationale Konferenz zum Thema „Religiöser und kultureller Pluralismus und friedliche Koexistenz im Nahen Osten“.

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Ihre Ablehnung zum europäischen Vorschlag für die gemeinsamen Patrouillen mit der Türkei in der Ägäis hat die griechische Seite beim Gipfeltreffen in Brüssel am Donnerstag zum Ausdruck gebracht. „Griechenland ist bereit zu einer Kooperation mit der Türkei, aber immer auf Basis des Völkerrechts und der Integrität des Zugangsverfahren“ betonte Ministerpräsident Alexis Tsipras. Auch der griechische Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos nahm zum Thema Stellung und verwies darauf, dass „die Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Flüchtlingskrise die europäischen Grenzen achten müsse. Diese könne nicht mit Rabatten bei der Souveränität einhergehen“. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagte in diesem Zusammenhang im Bundestag: „Es ist nicht akzeptabel, dass der Weg zwischen der türkischen und der griechischen Küste, also zwischen zwei NATO-Mitgliedern, zurzeit von Schleppern kontrolliert wird“.

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Ohne viel Zeit zu verlieren wurde am Mittwoch die neue griechische Regierung vereidigt. Nach dem klaren Wahlsieg des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA) vor drei Tagen stand sofort fest, wer der Koalitionspartner sein wird. Die rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (ANEL) unter Vorsitz von Panos Kammenos, der bereits im ersten Kabinett unter SYRIZA-Chef Alexis Tsipras das Amt des Verteidigungsministers versah. 

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Dienstag, 25. August 2015 10:02

Auf Regierungssuche

Dialog zwischen Panajotis Lafazanis, der sich vom Bündnis der Radikalen Linken SYRIZA abgespalten und die Partei „Volkseinheit“ gegründet hat, und Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos.

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Der Vorsitzende der soeben erst ins Leben gerufenen „Volkseinheit“ Panagiotis Lafazanis hat am Montagmittag das Mandat erhalten, eine neue Regierung zu bilden. Nach der Abspaltung von der Regierungspartei SYRIZA in der vorigen Woche ist die „Volkseinheit“ die drittstärkste Kraft im griechischen Parlament. Lafazanis hat nun drei Tage Zeit, um mit anderen Parteien über eine mögliche Koalition zu sprechen. Würde diesem Versuch Erfolg beschieden, könnte ein vorverlegter Urnengang vermieden werden. Allerdings halten Beobachter eine solche Möglichkeit nahezu für ausgeschlossen. Für Lafazanis bietet sich mit diesem Auftrag auch die Möglichkeit, mit kleineren Parteien und Formationen über eine Zusammenarbeit im Wahlkampf zu sprechen. Das Mandat für die Bildung einer Regierung gilt als eine seiner stärksten Trumpfkarten, um den Bürgern unmittelbar vor den Wahlen seine eben erst gegründete Partei ins Blickfeld zu rücken. 

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