Mittwoch, 10. Februar 2010 15:48

Premier Papandreou zu Besuch in Paris P

Frankreich / Paris. Premierminister Jorgos Papandreou traf heute Mittag in Paris mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zusammen. Zuvor stand eine Begegnung mit dem Präsidenten der Französischen Nationalversammlung, Bernard Accoyer, auf dem Programm. Papandreou wird in Paris außerdem Gespräche mit seinem Amtskollegen Francois Fillon führen. Von der französischen Hauptstadt aus wird der griechische Premier nach Brüssel weiterreisen, wo morgen ein informelles  EU-Gipfeltreffen stattfinden wird.
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Griechenland / Athen. Premierminister Kostas Karamanlis hat die Einladung von US-Präsident Barack Obama, die letzterer bei einem NATO-Gipfel in Straßburg  ausgesprochen hatte, angenommen. Das gab Regierungssprecher Evangelos Antonaros am gestrigen Donnerstag bekannt. Bei dem Besuch in Washington, dessen Zeitpunkt noch nicht feststeht, soll auch eine Entscheidung  über die Aufhebung der Visumspflicht für griechische Staatsbürger getroffen werden, sagte Antonaros. Gleichzeitig wies der Regierungssprecher Spekulationen in der Presse, die  von einem Treffen zwischen Karamanlis und seinem türkischen Amtskollegen in den USA sprachen, als „Erfindung“ zurück.
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Premierminister Kostas Karamanlis befindet sich seit Montag zu einem Staatsbesuch in der schwedischen Hauptstadt Stockholm. Bei den Gesprächen mit seinem Amtskollegen Fredrik Reinfeldt standen die Schwerpunkte der schwedischen EU-Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte im Mittelpunkt. Außerdem wurden der Umgang mit der internationalen Wirtschaftskrise und dem Klimawandel, die EU-Erweiterung sowie die Umsetzung des Vertrags von Lissabon erörtert. Karamanlis informierte die schwedischen Gastgeber unter anderem über Griechenlands Haltung in der Zypernfrage sowie die griechischen Interessen in der Balkanregion. Außerdem wiederholte der Premier, dass Athen die EU-Beitrittsbemühungen der Türkei unterstütze, solange Ankara getroffene Vereinbarungen einhalte.
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Griechenland / Athen. Zur Siemens-Affäre werden am Montag die Regierungspartei PASOK und die größte Oppositionspartei Nea Dimokratia jeweils einen Untersuchungsbericht der Vollversammlung des Parlaments überreichen. Dort soll entschieden werden, ob eine Untersuchungskommission zur Siemens-Affäre ins Leben gerufen wird oder nicht. Die PASOK nennt in ihrem Bericht neben Parlamentariern der Nea Dimokratia auch fünf ehemalige Abgeordnete aus ihrer eigenen Partei, die sich der Kommission Rede und Antwort stehen müssten. Folgt man dem Bericht der Nea Dimokratia, dann ist kein Parlamentarier aus den Reihen dieser Partei in die Siemens-Affäre involviert.
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USA/ New York. „Die harte Arbeit und die Entbehrungen unserer Bürger werden Früchte tragen. Die ersten Anzeichen sind schon zu sehen. Wenn Griechenland will, kann es seine Ziele erreichen.“ Das sagte Premierminister Jorgos Papandreou in New York.
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