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Während einer Unterredung zwischen dem griechischen Ministerpräsidenten Tsipras und dem türkischen Präsidenten Erdogan wurden am Mittwoch u. a. die Flüchtlingsproblematik und die Auslieferung von acht türkischen Militärs, die Asyl in Griechenland suchen, besprochen. Am Rande kam auch die Zypernfrage zur Sprache.  

Im Rahmen eines UN-Flüchtlingsgipfels in New York haben sich am Mittwoch der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan für knapp zwei Stunden getroffen. Es ist das erste Treffen der beiden Politiker nach dem Putschversuch in der Türkei im Juli gewesen. Beide waren sich darin einig, dass die Durchsetzung des im Frühling getroffenen Flüchtlingspaktes zwischen der EU und Ankara von großer Bedeutung sei. Durch den türkischen Einsatz seien die Flüchtlingszahlen, die über die Ägäis nach Griechenland kommen, von 5.000 bis 7.000 pro Tag im letzten Jahr auf etwa 150 Personen täglich gesunken. Erdogan erklärte, dass die Durchsetzung des Paktes auch von den bilateralen Beziehungen zwischen der Türkei und Griechenland abhänge. Tsipras begrüßte diese Äußerung. Was die Vergabe der Visa-Freiheit betrifft, wie sie die Türkei als Gegenleistung für die Einhaltung des Flüchtlingspaktes verlangt, so erklärte der griechische Regierungschef, dass er diese unterstütze. Dennoch sei es Voraussetzung, dass sich die Ankara auch in diesem Fall an die in der EU üblichen Grundbedingungen halte. Das gleiche gelte für einen möglichen EU-Beitritt der Türkei.

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Ihre Aussagen geben am Montag acht türkische Offiziere der griechischen Staatsanwaltschaft zu Protokoll. Sie waren am Samstagmorgen kurz nach dem Putschversuch in der Türkei mit einem Hubschrauber in der nordgriechischen Stadt Alexandroupolis gelandet. Der gegen sie erhobene Vorwurf lautet u. a. illegale Einreise und illegaler Flug im griechischen Luftraum. Entgegen einem ursprünglichen Plan verzichtete die Staatsanwaltschaft darauf, den acht Türken vorzuwerfen, dass sie versucht hätten, die internationalen Beziehungen des Landes zu stören. Die Militärangehörigen aus dem Nachbarland wollen in Griechenland einen Asylantrag stellen. Das dafür vorgesehene Verfahren wird etwa zwei Wochen in Anspruch nehmen. Über Anwälte machten sie deutlich, dass sie um ihr Leben sowie um ihre Familien fürchten.

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Griechenland/Alexandroupolis. Insgesamt elf Leichen, fünf männliche und sechs weibliche, im geschätzten Alter von 20 bis 25 Jahren wurden in den letzten Tagen an der griechisch-türkischen Grenze am Evros-Fluss bei Alexandroupolis gefunden. Bei den Toten handelt es sich offenbar um illegale Einwanderer aus Afrika, die über diesen Weg nach Europa gelangen wollten. Das Phänomen der illegalen Einwanderung sei außer Kontrolle geraten, sagte dazu der Leiter des Krankenhauses bei Alexandroupolis, wo die Obduktion durchgeführt wurde. Es seien dringend Maßnahmen, aber auch die Unterstützung durch die Europäische Union notwendig, um der Problematik Herr zu werden.
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Griechenland / Athen. Die Bauarbeiten für die Ölpipeline Burgas-Alexandroupolis sollen beschleunigt werden. Um technische Details zu klären, will die Regierung in den kommenden Tagen einen Gesetzesentwurf im Parlament einbringen. Die wichtigsten Punkte erläuterte Entwicklungsminister Kostis Chatzidakis am Mittwoch dem Parlamentspräsidenten Dimitris Sioufas. Das Projekt sei von „höchster nationaler Wichtigkeit“ und liege „im öffentlichen Interesse“.
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Griechenland/Alexandroupolis. Griechenland will die Europäische Union um eine engere Zusammenarbeit zur Bewältigung der massenhaften illegalen Einwanderung bitten. Das sagte der Minister für Bürgerschutz, Christos Papoutsis, am Sonntag nach einem Treffen mit Vertretern von Politik, Verwaltung, Armee und Polizei in der nordostgriechischen Grenzstadt Alexandroupolis. In Griechenland könne nicht jeder ein- und ausgehen, wie er wolle, so Papoutsis. Das Land könne die Wellen illegaler Einwanderer nicht mehr bewältigen und jedermann wüsste, dass dieses Phänomen nicht nur Griechenland, sondern die Europäische Union insgesamt beträfe.
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