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Ein Jahr Troika-Memorandum: Schmerzliche Odyssee für Griechenland Tagesthema

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Ein Jahr Troika-Memorandum: Schmerzliche Odyssee für Griechenland
Fast vor genau einem Jahr machte es Premierminister Jorgos Papandreou von der ostägäischen Insel Kastelorizo aus offiziell: Am 23. April 2010 verkündete er, dass Griechenland bei der EU, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) um Hilfskredite ansuchen werde. Der Regierungschef verglich die Lage damals mit dem Beginn einer Odyssee. Athen erhielt schließlich 110 Mrd. Euro, um eine Staatspleite abzuwenden.
en. Als Gegenleistung forderte die „Troika" (siehe Archivfoto) ein striktes Konsolidierungsprogramm sowie Strukturreformen, die in dem so genannten „Memorandum" festgeschrieben wurden. Die hoch gesteckten Ziele konnten trotz der rigorosen Gehaltskürzungen, des strikten Sparkurses sowie der eingeleiteten Reformen – etwa bei der Sozialversicherung – nicht in vollem Umfang erreicht werden. Aus Sicht der „Troika" ist vor allem 2011 konstant ein Rückstand bei den Einnahmen festzustellen, teilweise auch eine Überschreitung bei den Ausgaben sowie Verzögerungen bei der Umsetzung von Reformen.

Schwarzes Loch von acht Milliarden Euro

Der europäischen Statistikbehörde Eurostat zufolge, die am heutigen Dienstag veröffentlicht wurde, betrug das griechische Haushaltsdefizit für das Jahre 2010 gemessen am Bruttoinlandprodukts (BIP) 10,5 %. Im Jahr 2009 lag dieses noch bei 15,4 %.
Die Staatsverschuldung beläuft sich demnach auf 142,8 % des BIP. Damit erreichte die Verschuldung im Jahr 2010 den Geldwert von 328,5 Milliarden Euro. Im Jahre 2009 lag die Verschuldung noch bei 298,7 Milliarden.
Ziel der griechischen Regierung ist es, das Defizit bis zum Ende dieses Jahres auf 7,4 % zu verringern. Dafür müssen weitere Maßnahmen in Kraft treten um zusätzlich drei bis vier Milliarden Euro einzunehmen oder einzusparen.
Presseberichten zufolge hat sich der neue Defizitwert sowie das „Schwarze Loch" für 2011 zu einem Fehlbetrag von 8 Mrd. Euro angesammelt, den die Regierung zusätzlich aufbringen müsste. Erschwerend kommt die Rezession hinzu, die auch in diesem Jahr nicht überwunden werden dürfte.

Gipfeltreffen Anfang Mai in Athen

Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund sind Pressemeldungen zu sehen, die von einem Gipfeltreffen in Athen berichten, das am 5. oder 9. Mai stattfinden soll. In der griechischen Hauptstadt werden dann EU-Währungskommissar Oli Rehn sowie die Leiter des IWF und der EZB, Dominique Strauss-Kahn bzw. Jean-Claude Trichet, erwartet. Zur Sprache kommen sollen nicht nur das Konsolidierungsprogramm, sondern auch Möglichkeiten eines politischen Konsenses über die noch zu ergreifenden Maßnahmen, wie er beispielsweise in Portugal, das ähnliche Probleme hat, erzielt wurde. Um den Teufelskreis der Überschuldung zu lösen, kursieren mehrere Alternativszenarien, die zur Anwendung kommen könnten: Verlängerung der Rückzahlungsfrist für den 110-Milliardenkredit oder auch für alle Schulden Griechenlands sowie Herabsetzung des Zinssatzes. Sollte Griechenland es trotz aller Bemühungen nicht schaffen, sich im Jahr 2012 zu tragbaren Bedingungen Geld auf den internationalen Märkten zu besorgen, würde der europäische Unterstützungsmechanismus EFSF die Kreditbedarf Athens decken. Eine Schuldenrestrukturierung schließt die Troika nach wie vor aus. Der EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark stellte gegenüber dem Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) fest: „Die Vorstellung, man könne eine Haushaltskrise durch eine einfache Schuldenreduzierung lösen, ist eine Illusion." Für ihn kommt einzig die konsequente Umsetzung der Reformprogramme und die vollständige Rückzahlung aller ausstehenden Schulden in Frage: „Es gibt keinen schmerzfreien Weg", so Stark. (GZas, Foto: Eurokinissi, Archiv. Die Aufnahme entstand während einer Pressekonferenz der Troika am 11.2.2011.)

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