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Freitag, 11. Dezember 2020 11:15

Halbherzige Sanktionen gegen Ankara

Die Sanktionen der EU gegen die Türkei werden ausgeweitet. Darauf einigten sich die 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel in der Nacht von Donnerstag auf Freitag (10./11.12). In erster Linie sollen weitere Firmen und verantwortliche Personen auf die Sanktionsliste gesetzt werden, die sich an der illegalen Suche der Türkei nach fossilen Brennstoffen in den Ausschließlichen Wirtschaftszonen Griechenlands und Zyperns beteiligen.

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Türkische Generäle sollen verhindert haben, dass der Konflikt im östlichen Mittelmeer vorzeitig eskaliert. Das berichtet die deutsche Tageszeitung WELT unter Berufung auf Informationen aus türkischen Militärkreisen. Demnach habe Präsident Recep Tayyip Erdogan verlangt, dass ein griechisches Schiff versenkt werde.

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Nach seinem Besuch in Athen am gestrigen Dienstag (25.8.) reiste der deutsche Außenminister Heiko Maas weiter nach Ankara, um mit seinem türkischen Pendant Mevlut Cavusoglu über die Lage im östlichen Mittelmeer zu sprechen. Während Maas bei beiden Seiten Gesprächsbereitschaft erkannte, verschärfte Cavusoglu den Ton und forderte, dass Griechenland zunächst seine „maximalen Ansprüche“ zurückschrauben müsse.

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Die Lage in der südöstlichen Ägäis hat sich bisher nicht entspannt. Bereits am Donnerstagabend hatte Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis angesichts des erhöhten Aufkommens von Kriegsschiffen vor einem Unfall auf hoher See gewarnt. Gestern Abend verbreitete sich die Meldung, dass es zu einer Kollision zwischen einem griechischen und einen türkischen Kriegsschiff gekommen sei.

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Seit Montag bewegt sich das türkische Forschungsschiff Oruc Reis, begleitet von einer Marineflotte, zwischen Gewässern südlich der Insel Kastelorizo, die zum griechischen Festlandsockel gehört, und der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) der Republik Zypern. Angesichts der Präsenz der türkischen Flotte hat auch Griechenland seine Streitkräfte mobilisiert.

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