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Griechenland / Athen. In einem Interview im „Wall Street Journal“ hat Griechenlands Finanzminister Jorgos Papakonstantinou (s. Foto) am Donnerstag eine Ausweitung des Stützungsmechanismus durch EU, EZB und IWF über 2012 hinaus ausgeschlossen. Bis Ende 2012 werde Griechenland wieder Primärüberschüsse erwirtschaften und auf Wachstumskurs sein. Daher sei eine Verlängerung des Programms nicht nötig, so Papakonstantinou.
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Griechenland / Athen. Premierminister Kostas Karamanlis beriet sich am Montag mit Wirtschafts- und Finanzminister Jannis Papathanassiou und Tourismusminister Kostas Markopoulos. Im Anschluss stellte Papathanassiou fest, dass ein Wachstum der Wirtschaft nicht auf Darlehen, sondern auf Investitionen, auf Bildung, auf Veränderungen und Reformen beruhe. Die Lage des Staatshaushaltes wird sich nach Einschätzung Papathanassious in der zweiten Hälfte des Jahres verbessern. Dem Führer der größten Oppositionspartei PASOK, Jorgos Papandreou, warf er in diesem Zusammenhang vor, dass dieser „sämtliche Grenzen des Populismus überschritten“ habe und „verantwortungslos“ sei.
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Der frühere Finanzminister Jannis Stournaras übernimmt das Amt des Gouverneurs der Bank von Griechenland. Diese Entscheidung wurde am Mittwoch gefällt. Ebenfalls am Mittwoch hat sich Stournaras in Berlin mit dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble getroffen. Letzterer zeigte sich davon überzeugt, dass sich die Politik der griechischen Regierung auch nach der Kabinettsumbildung vom Montag nicht ändern werde. Das neue Oberhaupt der Bank von Griechenland versicherte seinem bisherigen Amtskollegen Schäuble, dass Athen die Reformmaßnahmen fortsetzen werde.
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Der ehemalige Finanzminister Jorgos Papakonstantinou muss in der ersten Juni-Hälfte eine Aussage zu Protokoll geben. Vorgeworfen wird ihm eine Manipulation der sogenannten „Lagarde-Liste“. In dieser Datenliste sind Namen von etwa 2.000 Kontoinhabern bei einer Filiale der Bank HSBC in der Schweiz beinhaltet. Nachdem die Liste monatelang verschwunden war, tauchte eine Kopie von ihr in der Schublade des Nachfolgers von Papakonstantinou, Evangelos Venizelos, wieder auf.
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Eine Morddrohung gegen Finanzminister Jannis Stournaras beschäftigt seit Montag die griechische Polizei. In dessen Büro in Athen traf ein Briefumschlag ein, in dem eine für eine Handfeuerwaffe bestimmte 9mm-Kugel eingetütet war. Als Absender wird die Organisation „Kritiki Epanastasi“ – zu Deutsch: „Kretische Revolution“ genannt. Im Schreiben heißt es: „Wir informieren Sie, dass im Fall der Veräußerung von Besitztum eines Kreters & von Griechen die Folgen für Sie und für ihre Auftraggeber unvorhersehbar sein werden.“ Versendet wurde der Brief am 27.
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