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Finanzminister Efklidis Tsakalotos hat am Donnerstag in einem Statement die Verhandlungsfortschritte zwischen Athen und den internationalen Geldgebebern dargelegt.

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Am heutigen Dienstag werden die Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und den internationalen Geldgebern wieder aufgenommen. Es geht um die zweite Bewertung der griechischen Spar- und Reformfortschritte. Ein erfolgreicher Abschluss ist die Voraussetzung für die Auszahlung einer weiteren Kredittranche. Auf dem Gesprächstisch liegen vor allem die Arbeitsbeziehungen und der zu erwirtschaftende Primärüberschuss für 2018 und 2019. Unter die Lupe nehmen dürften die Vertreter der Geldgeber auch die Ankündigungen des Ministerpräsidenten Alexis Tsipras, an Niedrigrentner eine 13. Zusatzrente auszuzahlen. Vermutlich dürfte angemahnt werden, derartige Ankündigungen nur nach Absprache mit den Geldgebern zu tätigen.

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Nach den zweitägigen Gesprächen, die die griechische Regierung mit dem EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici in Athen führte, sprach letzterer von einer deutlichen Annäherung. Eine Einigung sei schon Ende des Jahres möglich. Finanzminister Evklidis Tsakalotos bezeichnete das Treffen als einen „Meilenstein für die Zukunft Griechenlands“. 
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Griechenland wird seit Freitag von einem neuen Kabinett regiert. Veränderungen gibt es u. a. in den Ministerien für Bildung und Arbeit. In vielen Fällen hat die jüngere Generation die Zügel übernommen. Oberste Priorität ist ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen mit den Geldgebern.  

Am Freitag hat Ministerpräsident Alexis Tsipras eine lang erwartete Kabinettsumbildung durchgeführt. Dieses besteht nun aus 49 Mitgliedern; 15 von ihnen sind erstmals in der Regierung vertreten. Einige davon gehören mit einem Alter um die 40 Jahre der jüngeren Generation an. Elf Minister bzw. stellvertretende Minister und Staatssekretäre hat Ministerpräsident Alexis Tsipras nach Hause geschickt.

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Am Sonntag haben die 150 Mitglieder des Zentralkomitees der Regierungspartei SYRIZA ein neues Politisches Sekretariat gewählt. Es besteht aus insgesamt 27 Mitgliedern und wird mindestens einmal im Monat tagen. Es setzt sich aus zwei Flügeln zusammen: dem Politischen Rat und dem Exekutivkomitee. Der Politische Rat – bestehend aus 11 Mitgliedern zuzüglich des Parteivorsitzenden Alexis Tsipras und dem Parteisekretär – wird einmal wöchentlich tagen. Das 16köpfige Exekutivkomitee soll sich um laufende politische Fragen sowie um das Funktionieren der Partei als solche kümmern. Parteisekretär bleibt mit 75 % der Stimmen Panagiotis Rigas. Er ist der einzige Kandidat für diesen Posten gewesen.

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