Griechenland Zeitung - Nachrichten / Ausgehtipps / Jan Hübel

Die beiden Nachbarländer Griechenland und Bulgarien rücken ein Stück näher zusammen. Das wurde bei einem offiziellen Besuch von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis am Donnerstag (5.6.) in Sofia deutlich. Im Gespräch mit seinem bulgarischen Amtskollegen Rumen Radew, der erst Anfang Mai in dieses Amt gewählt wurde, stellten beide Seiten klar, dass man etwa in den Bereichen Energie, Verteidigung und Nutzung der natürlichen Wasserreserven enger kooperieren will.

Am Mittwoch (3.6.) wurde bekannt, dass Außenministerium in Athen bereits Ende Mai zwei offizielle Protestnoten – sowohl in mündlicher als auch in schriftlicher Form – an die Adresse Kiews gesandt hat. Hintergrund dafür ist der Fund einer Wasserdrohne ukrainischer Bauart im Ionischen Meer vor der Insel Lekada.

Die Regierungspartei Nea Dimokratia (ND) fasst eine Verfassungsreform ins Auge. Einen entsprechenden Vorschlag brachte sie am Dienstagabend mit den Unterschriften der 155 Fraktionsmitglieder der ND im Parlament ein.
Der Vorschlag sieht u. a. Änderungen bei einem Gesetz über die strafrechtliche Verantwortung von Regierungsmitgliedern (Artikel 86) vor.

Die neue Partei des Ex-Premiers Alexis Tsipras unter dem Akronym ELAS ("Griechische Linke Allianz") erweckt im Moment den Anschein, dass die Regierungspartei Nea Dimokratia (ND) nun mit einem ernsthafteren Gegner konfrontiert werden könnte, als es die bisher größte Oppositionspartei PASOK war.