Der frühere Premier Tsipras hat sich anlässlich des ersten Jahrestages seit der Beendigung der mit den internationalen Geldgebern vereinbarten Sparproramme zu Wort gemeldet. Unterdessen liegt vor der amtierenden Regierung der konservativen Nea Dimokratia ein hartes Stück Arbeit.

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Mittwoch, 08. August 2018 13:46

Eine Frage der Zeit

Mit dem Ende des dritten europäischen Rettungspakets am 21. August ist Griechenland bei der Ausübung seiner Finanzen wieder souverän – zumindest auf dem Papier.

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Bis Samstag befinden sich seit dem heutigen Dienstag die Chefunterhändler der Institutionen (Europäische Zentralbank, Europäische Kommission, Internationaler Währungsfonds und Europäischer Stabilitätsmechanismus) in Athen. Ziel ist es, zu einer Vereinbarung auf technischer Basis – „Staff level agreement“ – zu kommen. Sie betrifft die vierte Bewertung der Erfüllung der griechischen Spar- und Reformauflagen.

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Wenn in der Politik Pakete geschnürt werden, kann es beim Auspacken Überraschungen geben. Solch unerwartete „Geschenke“ beinhaltet auch das jüngste Spar- und Reformpaket, das begleitet von heftigen Demonstrationen am 18. Mai 2017 vom griechischen Parlament verabschiedet wurde.
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Griechenland verpflichtet sich, auf Jahre hinaus einen primären Haushaltsüberschuss (vor Zinszahlungen) von 3,5 % am Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu erzielen. Das ist das Herzstück des neuen Reform- und Sparpakets, auf das sich das Land und seine Geldgeber vor einigen Tagen geeinigt haben. Auf der anderen Seite sind er aber auch einige Steuererleichterungen sowie Mehrausgaben vorgesehen, die allerdings erst in zwei oder drei Jahren realisiert werden sollen –  vorausgesetzt das Land hat seine Vorgaben erreicht.

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