Login RSS

Griechenland: Vorverlegte Neuwahlen am 4. Oktober Tagesthema

  • geschrieben von 
Griechenland: Vorverlegte Neuwahlen am 4. Oktober
Griechenland/Athen. In einer Fernsehbotschaft an die Nation kündigte Premierminister Kostas Karamanlis am Mittwochabend um 20 Uhr vorverlegte Neuwahlen an, die Medienberichten zufolge am 4. Oktober durchgeführt werden. Seit Wochen hatten sich die Gerüchte immer mehr verdichtet, dass der Regierungschef angesichts von wirtschaftlichen sowie politischen Problemen einen „chirurgischen Eingriff“ vornehmen werde. Als Minimalversion wurde eine Kabinettsumbildung gehandelt, als „Maximalversion“ vorverlegte Neuwahlen.
Karamanlis begründete seinen Schritt in der Fernsehansprache damit, dass das Jahr 2010 entscheidend für Griechenland sei und die notwendigen Strukturreformen einen klaren Wählerauftrag nötig hätten, um die Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen. Er nahm auch auf die Ankündigung der größten Oppositionspartei, der sozialistischen PASOK, Bezug, die bereits angekündigt hatte, angesichts der im März 2010 programmierten Wahlen zum Staatspräsidenten Neuwahlen zu erzwingen. Die griechische Verfassung sieht eine derartige Möglichkeit vor. Um das Land vor einem mehrmonatigen Wahlkampf, der der Wirtschaft Schaden zufügen würde, zu bewahren, sei ein klarer Auftrag der Bürger erforderlich, sagte Karamanlis.
PASOK-Chef Jorgos Papandreou betonte in einer ersten Stellungnahme, dass die Regierung unter der Last der Probleme, die sie selbst hervorgerufen habe, in sich zusammengestürzt sei.  „Die Stunde des Volkes ist gekommen, die Stunde für einen neuen Anfang, für einen neuen Kurs“, so Papandreou.
Exakt am 16. September 2009 hätte die Regierung Karamanlis die Halbzeit ihrer Legislaturperiode erreicht. Letzte Umfragen zeigen, dass die PASOK in der Wählergunst derzeit etwa sechs Prozentpunkte vor der regierenden Nea Dimokratia liegt. Unsicher ist jedoch, ob sie im Falle eines Wahlsieges auch die absolute Mehrheit erreichen wird.
Premier Kostas Karamanlis wird morgen (3.9.) Staatspräsident Karolos Papoulias um die Auflösung des Parlaments und die Ausrufung von vorverlegten Neuwahlen ersuchen. (copyright: Griechenland Zeitung, as; Foto: Eurokinissi) 
Nach oben

 Warenkorb