Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Mittwoch mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker getroffen. Anschließend ist auch der Vorsitzende der Euro-Gruppe Jeroen Dijsselbloem dazu gestoßen. Die Gespräche seien konstruktiv und in einem freundlichen Klima verlaufen, erklärte Tsipras im Anschluss. Weiterhin zeigte sich das griechische Regierungsoberhaupt zuversichtlich, dass es schon bald zu einer „realistischen Vereinbarung“ kommen werde.
Vor dem Treffen mit Juncker ist Tsipras telefonisch auch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande in Kontakt getreten. Beide Seiten seien sich darin einig, dass Athen niedrigere Primärüberschüsse als bisher vorgesehen, ins Auge fassen könne. Schon das wäre ein klarer Verhandlungserfolg für Tsipras, der seinen Wähler versprochen hatte, vom zu erwirtschaftenden Haushaltsüberschuss mehr Geld für soziale Aufgaben zur Verfügung zu stellen als bisher. Bisherigen Meldungen zufolge soll Griechenland in diesem Jahr lediglich einen Primärüberschuss von einem Prozent (statt 3 Prozent) erwirtschaften – Athen plädiert sogar für 0,8 Prozent. 2016 soll der Überschuss bei 2 Prozent liegen und erst 2017 bei 3 Prozent. Die endgültigen konkreten Zahlen werden das Ergebnis weiterer Gespräche sein.
Einig sind sich beiden Seiten auf jeden Fall darin, dass so bald als möglich eine Lösung für die schwelende Griechenland-Problematik gefunden werden muss. Die größten Differenzen liegen noch bei Reformen des Rentensystems und des Arbeitsmarktes, wo Brüssel z.B. die Möglichkeit von Massenentlassungen fordert.
Es ist nicht auszuschließen, dass es bis zum 14. Juni zu einer Einigung kommt. In diesem Zusammenhang schließen Beobachter nicht aus, dass Athen – entgegen anders lautenden früheren Erklärungen – am Freitag eine Kredittranche von 300-Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds zurückzahlen wird, um damit eine offizielle Bankrotterklärung zu vermeiden. Zuvor hatte der Fraktionssprecher der Regierungspartei SYRIZA Nikos Filis erklärt, dass die Regierung zuerst Renten und Gehälter zu zahlen habe. Erst an zweiter Stelle stünden die Verbindlichkeiten gegenüber dem IWF. Zusammenfassend hatte er gegenüber einem privaten Fernsehsender gesagt: „Ohne Vereinbarung werden wird die Verpflichtungen gegenüber den Geldgebern nicht bedienen.“ (Griechenland Zeitung / eh)
Unser Foto zeigt Tsipras (l.) und Juncker während des Treffens am Mittwochabend in Brüssel.
