Bei einem EU-Krisengipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel hat sich der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras u. a. mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Staatspräsidenten Francois Hollande und dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu getroffen. In den EU-Gipfel war eine Art „Minigipfel“ eingebettet, an dem sich auch die Türkei beteiligt hat. Eines der Hauptgesprächsthemen war die Flüchtlingskrise. Sowohl von türkischer als auch von griechischer Seite wurde eine Eindämmung des Stroms von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten und Afrika, die über diese Länder weiter nach West- und Nordeuropa reisen wollen, verlangt.
In diesem Zusammenhang erklärte Tsipras, dass noch immer täglich bis zu 4.000 Flüchtlinge und Wirtschaftsimmigranten von der türkischen Küste aus nach Griechenland kommen. Zudem sei die Anzahl jener Ankömmlinge gestiegen, die offensichtlich kein Anrecht auf europäisches Asyl hätten. In diesem Zusammenhang kritisierte er auch die Visafreiheit für Bürger, die u. a. aus Marokko mit Billigflügen in die Türkei einreisen und von dort aus illegal auf griechisches Territorium gelangen – wo sie dann nicht mehr weiterreisen können.
Nach Ansicht von Tsipras müssten vor allem die Repatriierungsprogramme für diese Gruppe von Immigranten schneller in die Tat umgesetzt werden. Weiterhin erklärte das griechische Regierungsoberhaupt fest, dass sein Land große Fortschritte beim Aufbau der ersten Registrierungs- und Aufnahmezentren, sogenannten „Hot Spots“, gemacht habe. Außerdem sei man dazu bereit, enger mit der Türkei zu kooperieren. Besprochen wurde weiterhin die Gründung eines europäischen Grenz- und Küstenschutzes. Der nächste EU-Gipfel zum Thema Migration soll Ende Februar durchgeführt werden. Im Februar soll zudem ein Kooperationsrat zwischen Athen und Ankara tagen.
Elisa Hübel
Unser Foto (© Büro des griechischen Ministerpräsidenten) zeigt Premierminister Alexis Tsipras während einer Begegnung mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande des EU-Gipfels in Brüssel.
