Ausschluss aus der Fraktion der Sozialisten wegen „Defätismus“ Tagesthema

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Ausschluss aus der Fraktion der Sozialisten wegen „Defätismus“

Der sozialistische Parlamentarier Leonidas Grigorakos wurde am Donnerstag aus der Fraktion der PASOK ausgeschlossen. Zuvor hatte er die Führung der Sozialisten wegen „falscher Taktik“ kritisiert und die Befürchtung ausgedrückt, dass die frühere Volkspartei bei einem künftigen Urnengang den Sprung ins Parlament verfehlen könnte. Er warnte außerdem vor der Möglichkeit, dass sozialistische Parlamentarier in die Reihen der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) wechseln könnten. Diese Erklärungen wurden vor dem Hintergrund abgegeben, dass die Konservativen mit Kyriakos Mitsotakis seit dem vorigen Sonntag einen liberal eingestellten neuen Vorsitzenden haben, der sich vor allem und Wähler der politischen Mitte bemühen will.


In einer Pressemitteilung bezeichnete die PASOK den ausgeschlossenen Grigorakos als einen, der die Partei „untergräbt“. Außerdem sei habe er seine Genossen verleumdet. Er wolle bewusst eine „Atmosphäre des Defätismus innerhalb der Partei verbreiten“. Der aus Sparta (Peloponnes) stammende Politiker (Jg. 1953) ist von Beruf Arzt. Er fungierte u. a. als stellvertretender Gesundheitsminister, stellvertretender Innenminister und stellvertretender Parlamentspräsident. Mitglied der PASOK wurde er im Gründungsjahr 1974.
Missfallen erregte sein Fraktionsausschluss bei der Demokratischen Linken (DIMAR), die sich im Wahlkampf mit der PASOK unter dem Namen „Demokratische Koalition“ zusammengetan hatte. Die DIMAR kritisierte, dass sie über den Ausschluss von Grigorakos nicht informiert worden sei. PASOK und DIMAR sind nun nur noch mit 16 Abgeordneten im Parlament vertreten.
Die PASOK musste seit dem Urnengang im Jahre 2009 – also kurz bevor die Finanz- und Wirtschaftskrise offizielle ausbrach – einen beispiellosen Absturz registrieren. Damals hatte sie noch 43,92 % der Stimmen erhalten und konnte mit einer Mehrheit von 160 Sitzen die Regierung stellen. Bei den Wahlen im September 2015 erhielt sie gemeinsam mit der DIMAR lediglich 6,29 % (17 Sitze).
(Griechenland Zeitung/eh)

Unser Archivfoto (© Eurokinissi) zeigt Leonidas Grigorakos im Sommer 2015 im Parlament.

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